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GIGA Focus Afrika
Nummer 6 | 2012 | ISSN: 1862-3603
Am 19. September 2012 veröffentlichte die Bundesregierung im Zusammenhang mit einer Strategie der Krisenprävention ressortübergreifende Leitlinien für eine kohärente Politik gegenüber fragilen Staaten. Darin gibt sie das Ziel aus, Staatlichkeit durch "institutionalisierte und rechtlich abgesicherte Mechanismen der gleichberechtigten politischen Teilhabe" zu fördern.
Analyse Wissenschaftler, Diplomaten und Entwicklungspolitiker gehen zumeist davon aus, dass institutionelle Reformen zur Friedenskonsolidierung in Nachkriegsgesellschaften beitragen können. Es bleibt jedoch unklar, unter welchen Bedingungen solche Reformen Erfolg haben. Eine Analyse institutioneller Reformen in 18 Nachkriegsstaaten in den Bereichen territoriale Staatsstruktur, Wahl- und Parteiensysteme, Regierungssysteme, Sicherheitssektor und Justiz in den Jahren von 2000 bis 2005 deutet auf folgende Ergebnisse hin:
Nationale und internationale Akteure müssen bei den Reformen die Wechselwirkungen der Institutionen untereinander und das gesamte „Konzert“ der Institutionen berücksichtigen.
Viel zu selten wird beachtet, dass Reformen in unterschiedlichen Politikbereichen sich gegenseitig widersprechen können oder zusammen eine Wirkung entfalten, die immer die gleichen „Reformverlierer“ hervorbringt – das kann einen notwendigen Elitenkonsens untergraben.
Reformüberlastung aufgrund vieler gleichzeitig reformierter Institutionen kann die Friedenskonsolidierung gefährden.
Für den Erfolg institutioneller Reformen ist über die reine Festlegung in Friedensabkommen und/oder Verfassungen hinaus ihre effektive Umsetzung notwendig.
Ansorg, Nadine, Felix Haaß, Andreas Mehler, und Julia Strasheim (2012), Institutionelle Reformen zur Friedenskonsolidierung, GIGA Focus Afrika, 6, Hamburg: German Institute for Global and Area Studies (GIGA), http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-321083
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Das German Institute for Global and Area Studies (GIGA) – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autorinnen und Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Verfassenden sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autorinnen und Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben.
