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Institutionelle Reformen zur Friedenskonsolidierung

GIGA Focus | Afrika | Nummer 06 | | ISSN 1862-3603

Am 19. September 2012 veröffentlichte die Bundesregierung im Zusammenhang mit einer Strategie der Krisenprävention ressortübergreifende Leitlinien für eine kohärente Politik gegenüber fragilen Staaten. Darin gibt sie das Ziel aus, Staatlichkeit durch "institutionalisierte und rechtlich abgesicherte Mechanismen der gleichberechtigten politischen Teilhabe" zu fördern.

Analyse
Wissenschaftler, Diplomaten und Entwicklungspolitiker gehen zumeist davon aus, dass institutionelle Reformen zur Friedenskonsolidierung in Nachkriegsgesellschaften beitragen können. Es bleibt jedoch unklar, unter welchen Bedingungen solche Reformen Erfolg haben. Eine Analyse institutioneller Reformen in 18 Nachkriegsstaaten in den Bereichen territoriale Staatsstruktur, Wahl- und Parteiensysteme, Regierungssysteme, Sicherheitssektor und Justiz in den Jahren von 2000 bis 2005 deutet auf folgende Ergebnisse hin:

  • Nationale und internationale Akteure müssen bei den Reformen die Wechselwirkungen der Institutionen untereinander und das gesamte „Konzert“ der Institutionen berücksichtigen.

  • Viel zu selten wird beachtet, dass Reformen in unterschiedlichen Politikbereichen sich gegenseitig widersprechen können oder zusammen eine Wirkung entfalten, die immer die gleichen „Reformverlierer“ hervorbringt – das kann einen notwendigen Elitenkonsens untergraben.

  • Reformüberlastung aufgrund vieler gleichzeitig reformierter Institutionen kann die Friedenskonsolidierung gefährden.

  • Für den Erfolg institutioneller Reformen ist über die reine Festlegung in Friedensabkommen und/oder Verfassungen hinaus ihre effektive Umsetzung notwendig.

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Vorgeschlagene Zitierweise

Ansorg, Nadine, et al. (2012), Institutionelle Reformen zur Friedenskonsolidierung, GIGA Focus Afrika, 06, urn:nbn:de:0168-ssoar-321083

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Das GIGA German Institute of Global and Area Studies – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben. Auf die Nennung der weiblichen Form von Personen und Funktionen wird ausschließlich aus Gründen der Lesefreundlichkeit verzichtet.

Gesamtredaktion GIGA Focus: Prof. Dr. Sabine Kurtenbach
Redaktion GIGA Focus Afrika: Prof. Dr. Matthias Basedau

Dr. Nadine Ansorg ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am GIGA German Institute of Global and Area Studies und Associate Research Fellow an der Universität Kent in Großbritannien. Ihr Forschungsinteresse gilt institutionellen Reformen in Post-Konflikt-Gesellschaften, insbesondere Reformen des Sicherheitssektors, und den Bedingungen für dauerhaften Frieden in geteilten und Nachkriegsgesellschaften im subsaharischen Afrika, aber auch darüber hinaus.

Felix Haaß ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Arnold-Bergstraesser-Institut in Freiburg und Doktorand am GIGA German Institute of Global and Area Studies in Hamburg. Er forscht unter anderem zur politischen Ökonomie von Entwicklungszusammenarbeit und Machtteilungsabkommen.

Julia Strasheim ist Associate am GIGA und wissenschaftliche Mitarbeiterin der Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung.

Aktuelle Publikationen der AutorInnen

Felix Haaß / Martin Ottmann

Rebels, revenue, and redistribution: The political geography of post-conflict power-sharing in Africa

British Journal of Political Science, forthcoming

Julia Strasheim

Frieden und Demokratisierung

in: Hans J. Gießmann / Bernhard Rinke (eds.), Handbuch Frieden, Wiesbaden: Springer, 2019, 313–318

Felix Haaß

The democracy dilemma: aid, power-sharing governments, and post-conflict democratization

Conflict Management and Peace Science, online first, 2019

Nadine Ansorg / Eleanor Gordon

Co-operation, Contestation and Complexity in Post-Conflict Security Sector Reform

Journal of Intervention and Statebuilding, 13, 2019, 1, 2-24