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Mosambik: Mehr Zeit für den Präsidenten?

GIGA Focus | Afrika | Nummer 12 | | ISSN 1862-3603

In Mosambik arbeitet derzeit eine parlamentarische Kommission an einer Verfassungsreform. Die Opposition befürchtet, dass die Regierungspartei FRELIMO ihre Mehrheit in der Kommission nutzen wird, um Präsident Armando Guebuza nach 2014 eine weitere Amtszeit zu ermöglichen.

Analyse
Amtszeitbeschränkungen sollen sowohl das Entstehen als auch die Konsolidierung von demokratischen Regimen begünstigen, da sie Machtwechsel erleichtern und somit demokratiehemmende Patronage-Netzwerke auflösen können. In Mosambik deutet derzeit vieles darauf hin, dass es zum zweiten personellen Machtwechsel seit Einführung des Mehrparteiensystems kommen wird – wenn auch erneut nicht zu einem Wechsel der Regierungspartei. Ein personeller Machtwechsel bedeutet nicht zwangsläufig auch ein Mehr an Demokratie. Erfahrungen in Subsahara-Afrika im Zeitraum von 1990 bis 2011 zeigen, dass die Versuchung, Amtszeitbeschränkungen zu umgehen, weiterhin groß ist, die Umsetzung in der Realität aber zunehmend schwerer wird. Nicht einmal die Hälfte aller Versuche zur Beseitigung von Amtszeitbeschränkungen war erfolgreich.

  • Die Verfassungskommission in Mosambik arbeitet bislang intransparent; eine Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten scheint aber nicht auf der Agenda zu stehen. Präsident Guebuza ist in der Führung der Regierungspartei FRELIMO zu umstritten und die Abhängigkeit Mosambiks von einem guten Image bei internationalen Gebern und Investoren ist zu hoch, als dass dieser Versuch wahrscheinlich wäre.

  • Angesichts der Schwäche der Opposition und der starken Verankerung der FRELIMO auf allen Staatsebenen bleiben Auseinandersetzungen innerhalb der FRELIMO mittelfristig der wichtigste Rahmen politischer Entscheidungsfindung.

  • In der FRELIMO stehen sich politische Reformer und Traditionalisten mit starken (Geschäfts-)Interessen am Status Quo gegenüber, die sich jedoch auf einen Kompromisskandidaten zur Ablösung Präsident Guebuzas einigen könnten.

Schlagwörter:
Mosambik, Verfassungsänderung, Amt des Präsidenten, Amtszeitbeschränkung

GIGA-Forschung zum Thema

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Vorgeschlagene Zitierweise

Heyl, Charlotte, und Henrik Maihack (2011), Mosambik: Mehr Zeit für den Präsidenten?, GIGA Focus Afrika, 12, urn:nbn:de:0168-ssoar-461310

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Das GIGA German Institute of Global and Area Studies – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben. Auf die Nennung der weiblichen Form von Personen und Funktionen wird ausschließlich aus Gründen der Lesefreundlichkeit verzichtet.

Gesamtredaktion GIGA Focus: Prof. Dr. Sabine Kurtenbach
Redaktion GIGA Focus Afrika: Prof. Dr. Matthias Basedau

Dr. Charlotte Heyl

Research Fellow
Sprecherin Forschungsteam

Dr. Charlotte Heyl ist Research Fellow am GIGA Institut für Afrika-Studien. In ihrer Doktorarbeit hat sie zum Einfluss von Verfassungsgerichten auf demokratische Wahlen in Madagaskar und Senegal geforscht. Derzeit arbeitet sie in dem von der DFG geförderten Projekt “The (In)stability of Presidential Term Limits in Africa and Latin America: Assessing the Impact of Tenure-Rule Reforms on the Political Regime”.

Aktuelle Publikationen der AutorInnen

Charlotte Heyl

The judiciary and the rule of law in Africa

in: Oxford University Press (ed.), Oxford Research Encyclopedia , Oxford University Press, 2019

Charlotte Heyl

Senegal (1970-2016): presidential term limit reforms never come alone

in: Alexander Baturo / Robert Elgie (eds.), The politics of presidential term limits, Oxford University Press, 2019, 339-361

Julia Grauvogel / Charlotte Heyl

Trotz aller Widrigkeiten: Demokratie in Afrika

GIGA Focus Afrika, 07/2017

Mariana Llanos / Charlotte Heyl / Viola Lucas / Alexander Stroh / Cordula Tibi Weber

Ousted from the Bench? Judicial Departures in Consolidating Democracies

GIGA Working Paper, No. 300, April 2017