Demokratie in Afrika

Am 14. Oktober 2007 hat in Togo eines der ältesten despotischen Regime Afrikas ein neues Parlament unter Beteiligung von Oppositionsparteien wählen lassen. Von der EU-Wahlbeobachtung wurde die Wahl (vorläufig) als ein „wichtiger Schritt zur Demokratisierung“ qualifiziert (Union Européenne 2007). Allerdings ist Togo noch weit entfernt vom Niveau der benachbarten Demokratien Ghana und Benin.

Analyse:

Noch immer wird der Demokratisierung in Afrika misstraut, offenkundige Erfolge werden nur mit höchster Skepsis besprochen. Stattdessen überwiegt weiterhin die Betonung katastrophaler Rückschläge. Allenfalls werden jüngst – möglicherweise zweifelhafte – wirtschaftliche Erfolge in Afrika gefeiert. Dagegen gibt es vor allem in der Politik unübersehbare und teils anhaltende Erfolge zu verzeichnen.

• Autoritäre Herrschaft ist in Afrika nicht verschwunden, wird aber zumeist liberaler praktiziert, und die Zahl der Diktaturen ist seit Anfang der 1990er Jahre deutlich gesunken.

• Parallel ist die Zahl der Demokratien und vor allem der „elektoralen“ Demokratien und Regime in der Grauzone zwischen Diktatur und Demokratie deutlich gewachsen.

• Meinungsumfragen zufolge unterstützt noch immer die Mehrheit der Bevölkerung die demokratische Herrschaftsform – während alle Formen der Diktatur ganz überwiegend abgelehnt werden.

• Das Verständnis von Demokratie ist dabei zumeist ein liberales – kaum ein spezifisch „afrikanisches“.

• Langsam gewinnt auch die Beachtung formaler Institutionen und Verfahrensregeln an Bedeutung – bei Wahlen, im Mehrparteienwettbewerb und bei Machtwechseln.

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