GIGA Focus Afrika

Ruanda: Keine Zeit für Demokratie? Parlamentswahlen und andere Prioritäten

GIGA Focus | Afrika | Nummer 11 | | ISSN 1862-3603

Mitte September 2008 waren die ruandischen Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, zum zweiten Mal nach dem Völkermord einen Teil des Parlaments zu wählen. Noch immer hält sich die internationale Gemeinschaft mit politischen Bewertungen zurück.

Analyse
Die ruandischen Wahlen haben verdeutlicht, dass in Ruanda andere politische Prioritäten einer konsequenten Durchsetzung liberaldemokratischer Verfahren vorangestellt werden. Das Verfehlen einiger internationaler Standards wird von der Gebergemeinschaft, der Afrikanischen Union und der Bevölkerung offenbar verziehen, solange Erfolge in anderen Politikbereichen erzielt werden.

  • Die Wahlen sind friedlich und diszipliniert abgelaufen und wurden administrativ souverän organisiert. Obwohl eine hohe Mobilisierung der Bevölkerung gelungen ist, wirft die ungewöhnlich hohe offizielle Beteiligungsrate von 98,8 % Fragen nach der Glaubwürdigkeit auf.

  • Ruandas Parlamentswahlen können mittelfristig zur politischen Liberalisierung beitragen. Bis auf Weiteres haben sie jedoch die autoritären Herrschaftsstrukturen gefestigt. Eine parlamentarische Opposition gibt es nicht.

  • Die politische Entwicklung im Innern kann weiterhin nicht von der regionalen Konfliktdimension abgekoppelt werden. Die extreme Polarisierung der Beziehungen zwischen Kigali und der radikalen, bewaffneten Exilopposition erschwert die Demokratisierung des Landes.

  • Ruanda ist allenfalls auf dem Weg zum hybriden Regime in der Grauzone zwischen Demokratie und Entwicklungsdiktatur. Der Weg zur liberalen Demokratie ist noch weit.

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Vorgeschlagene Zitierweise

Stroh, Alexander (2008), Ruanda: Keine Zeit für Demokratie? Parlamentswahlen und andere Prioritäten, GIGA Focus Afrika, 11, urn:nbn:de:0168-ssoar-276933

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Das GIGA German Institute of Global and Area Studies – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben. Auf die Nennung der weiblichen Form von Personen und Funktionen wird ausschließlich aus Gründen der Lesefreundlichkeit verzichtet.

Gesamtredaktion GIGA Focus: Prof. Dr. Sabine Kurtenbach
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Prof. Dr. Alexander Stroh ist Juniorprofessor für die Politik Afrikas und Entwicklungspolitik an der Universität Bayreuth und mit dem GIGA Institut für Afrika-Studien assoziiert.

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Comparisons across World Regions: Managing Conceptual, Methodological, and Practical Challenges

in: Ariel I. Ahram / Patrick Köllner / Rudra Sil (eds.), Comparative Area Studies: Methodological Rationales and Cross-Regional Applications, New York/Oxford: Oxford University Press, 2018, 66-84

Mariana Llanos / Charlotte Heyl / Viola Lucas / Alexander Stroh / Cordula Tibi Weber

Ousted from the Bench? Judicial Departures in Consolidating Democracies

GIGA Working Paper, No. 300, April 2017

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Informal interference in the judiciary in new democracies: a comparison of six African and Latin American cases

Democratization, 23, 2016, 7, 1236-1253

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Institutional Diffusion, Strategic Insurance and the Creation of West African Constitutional Courts

Comparative Politics, 47, 2015, 2, 169-187