Eine dritte politische Kraft in Mosambik?

In Mosambik forderten Anfang September 2010 gewaltsame Proteste gegen eine Erhöhung der Brot- und Strompreise 13 Todesopfer und mehr als 400 Verletzte, vornehmlich in der Hauptstadt Maputo.

Analyse Die seit 1975 amtierende FRELIMO-Regierung unter dem vor einem Jahr mit 75 Prozent der Stimmen bestätigten Präsidenten Armando Guebuza gerät unerwartet unter Druck. Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2009 hatte sich zudem die MDM als "dritte Kraft" neben den ehemaligen Bürgerkriegsparteien RENAMO und FRELIMO auf nationaler Bühne Gehör verschafft. Noch ist unklar, ob die Opposition vom Ansehensverlust der Regierung profitieren kann.

• Die personellen und programmatischen Schwächen der RENAMO haben zur Erosion dieser bisher stärksten Oppositionspartei geführt. Die MDM konnte 2009 aufgrund der Popularität ihres Parteichefs Daviz Simango einen Achtungserfolg erreichen.

• Die Wählerschaft der MDM setzt sich vor allem aus traditionellen RENAMO-Wählern der zentralen Provinz Sofala und Teilen der enttäuschten urbanen Bildungselite in Maputo zusammen.

• Das Potential der MDM entscheidet sich an ihrer Fähigkeit, bisherige Nichtwähler an sich zu binden. Innerhalb der laufenden Legislaturperiode hat sie die Chance, über kommunale Wahlen an Bedeutung zu gewinnen.

• Die Gebergemeinschaft hat die Formierung einer „dritten Kraft“ in Mosambik ausdrücklich begrüßt und unterstützt. Innerhalb der letzten Jahre haben sich die Geber am Parlament vorbei zur eigentlichen Opposition des Landes entwickelt; insofern droht auch der neuen Partei eine Vereinnahmung.

• Angesichts der Vormachtstellung der FRELIMO in Staat und Gesellschaft und der programmatischen und finanziellen Schwäche der MDM sind die Erfolgsaussichten der Oppositionspartei mittelfristig begrenzt. Daher sollten auch die verschiedenen Reformkräfte innerhalb der FRELIMO nicht aus dem Blick verloren werden.