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GIGA Focus Afrika
Nummer 4 | 2009 | ISSN: 1862-3603
Südafrika hat am 22. April ein neues nationales und neue regionale Parlamente gewählt. Der regierende African National Congress (ANC) errang mit 65,9 % der Stimmen erneut einen deutlichen Wahlsieg, verfehlte jedoch knapp die für Verfassungsänderungen notwendige Zweidrittelmehrheit. Zweiter Wahlgewinner ist die liberale Democratic Alliance (DA), die mit 16,7 % ihren Vorsprung als größte Oppositionspartei ausbauen konnte. Als Wahlsieger in der Provinz Western Cape wird sie dort künftig die Premierministerin stellen. Die neue Oppositionspartei Congress of the People (COPE) konnte mit landesweit 7,4 % lediglich einen Achtungserfolg erringen.
Analyse Die hohe Wahlbeteiligung von 77,3 % lässt erkennen, dass die Wahlen von vielen Südafrikanern als Ausnahmewahlen gesehen wurden. Einer der Gründe dafür war die neue Oppositionspartei COPE, eine Abspaltung des regierenden ANC. Ein weiterer Grund war der Zuma-Faktor. Mit Jacob Zuma hatte der ANC einen Spitzenkandidaten aufgestellt, der enorme Aufmerksamkeit auf sich gezogen hat und auf viele Südafrikaner polarisierend wirkte.
Trotz weit verbreiteter Unzufriedenheit mit den Leistungen der Regierung haben es Zuma und der ANC nicht zuletzt durch einen perfekt geplanten Wahlkampf vermocht, die große Mehrheit der Wähler, vor allem der unteren Einkommensgruppen, zu mobilisieren.
Die neue Oppositionspartei COPE hat sich im Wahlkampf verzettelt und es nicht geschafft, landesweit eine breite Basis aufzubauen.
Zum zweiten Mal seit dem Ende der Apartheid hat mit der DA eine Oppositionspartei einen alleinigen Regierungsauftrag in einer der neun Provinzen erhalten.
Kleinere Oppositionsparteien haben starke Verluste hinnehmen müssen und laufen Gefahr, in die politische Bedeutungslosigkeit abzugleiten.
Der ethnische Faktor hat nur in einigen Provinzen eine wichtige Rolle gespielt. So hat etwa Jacob Zumas öffentlich zur Schau getragene Zulu-Identität dazu beigetragen, dass sich die Zustimmung zum ANC in der Provinz Kwa Zulu Natal deutlich erhöht hat.
Noch immer ist der "Schwarz-Weiß"-Faktor bei der Wahlentscheidung dominant. Lediglich bei einer kleinen städtischen Minderheit scheint der Faktor Hautfarbe an Bedeutung zu verlieren.
Nord, Antonie Katharina (2009), "Sie lieben ihn oder sie hassen ihn": Jacob Zuma und die Wahlen in Südafrika, GIGA Focus Afrika, 4, Hamburg: German Institute for Global and Area Studies (GIGA), http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-276193
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Das German Institute for Global and Area Studies (GIGA) – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autorinnen und Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Verfassenden sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autorinnen und Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben.
