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Peitsche statt Zuckerbrot: Sind Sanktionen wirkungslos?

Nummer: 11 | 2010 | ISSN: 1862-3581

Iran versucht offenbar, die wegen seines Nuklearprogramms verhängten internationalen Sanktionen zu umgehen. Nach Angaben der US-Regierung will Teheran mit der Errichtung von Banken in islamischen Ländern auf die im Juni 2010 verschärften Sanktionsmaßnahmen reagieren.

Analyse Eine Reihe von Regimen wie Iran, Kuba, Myanmar oder Nordkorea ist seit langem von den USA, der EU oder den Vereinten Nationen mit Sanktionen belegt. Diese unterscheiden sich hinsichtlich ihrer Ziele und darin, ob sie "umfassend" oder "zielgerichtet" sind. Eines haben die Sanktionen jedoch gemeinsam: Sie sollen eine Änderung des politischen Verhaltens der betroffenen Regierungen bewirken, meist implizit aber auch einen Regimewandel anstoßen.

  • Sanktionen konnten bislang allenfalls in Ausnahmefällen einen Regimewandel herbeiführen. Die meisten der sanktionierten autoritären Regime haben sich als erstaunlich resistent gegen Außendruck erwiesen.

  • Einige Gründe für die Erfolglosigkeit von Sanktionen sind im internationalen Umfeld der sanktionierten Staaten zu finden: Autoritäre Regime sind durch Sanktionen zumeist wenig zu beeinflussen, weil sie über strategische Rohstoffe verfügen oder alternative Handels- und Bündnispartner finden. Insbesondere China und Russland verhindern häufig eine einheitliche Sanktionsfront.

  • Wenig im Fokus von Wissenschaft und Politik stehen bislang die internen Merkmale der betroffenen Regime. Diese verfügen oft über Machtressourcen, welche die Wirksamkeit von Sanktionen untergraben und bisweilen sogar umkehren. So nutzen autoritäre Machthaber Sanktionen etwa für eine nationalistische "Wagenburg-Mentalität".

  • Die vermeintliche Wirkungslosigkeit von Sanktionen basiert jedoch auch auf überzogenen Erwartungen. Oft sind Sanktionen innenpolitisch motiviert oder sollen bestimmte politische Positionen der Senderländer signalisieren.

  • Angesichts der Defizite von Alternativen wie (militärischen) Interventionen oder Zusammenarbeit im Sinne von "Wandel durch Annäherung" stellen Sanktionen in der multipolaren Weltordnung auch in Zukunft ein sinnvolles Instrument der Außenpolitik dar.



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