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Stabilität durch regionale Sanktionen in Afrika?

GIGA Focus | Afrika | Nummer 03 | | ISSN 1862-3603

Am 25. März 2013, nur einen Tag nach dem Militärputsch durch die Rebellenallianz Séléka, verhängte die Afrikanische Union (AU) Sanktionen gegen die Zentralafrikanische Republik. Der Friedens- und Sicherheitsrat der AU suspendierte die Mitgliedschaft des Landes, verhängte Reisebeschränkungen für die Rebellen und ließ deren Konten einfrieren.

Analyse
Seit Gründung der AU im Jahr 2002 haben Regionalorganisationen auf dem afrikanischen Kontinent im weltweiten Vergleich sehr weitgehende Möglichkeiten zur Sanktionierung ihrer Mitgliedstaaten festgeschrieben. Zunehmend nutzen die AU, die Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) und die Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika (SADC) diese Maßnahmen, um unerwünschte Entwicklungen in ihren Mitgliedstaaten zu bekämpfen.

  • Die Sanktionen von AU, ECOWAS und SADC verfolgen das Ziel, die verfassungsmäßige Ordnung wiederherzustellen. Sie sind in der Regel von geringer Stärke. Angesichts fehlender Kapazitäten zur Durchsetzung weitreichender Maßnahmen setzen die afrikanischen Regionalorganisationen in Krisenfällen vor allem auf das Instrument, die Mitgliedschaft betroffener Staaten auszusetzen.

  • Die von afrikanischen Organisationen verhängten Sanktionen beziehen sich nicht auf die Regierungsführung von Machthabern. Dies verweist auf die Grenzen der neuen Norm der „Nichtgleichgültigkeit“ und auf die noch immer große Bedeutung von Regimesicherheit im Verhältnis zum Konzept der menschlichen Sicherheit.

  • Die AU-Kommission und der Friedens- und Sicherheitsrat der AU nehmen bei der Sanktionierung von Mitgliedstaaten eine immer wichtigere Rolle ein. Die Form des Zusammenwirkens der AU mit den zahlreichen afrikanischen Regionalorganisationen wird jedoch von den Akteuren jeweils von Fall zu Fall neu entschieden.

GIGA-Forschung zum Thema

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Vorgeschlagene Zitierweise

Grauvogel, Julia, Katharina Newbery und Christian von Soest (2013), Stabilität durch regionale Sanktionen in Afrika?, GIGA Focus Afrika, 03, urn:nbn:de:0168-ssoar-347999

Impressum

Creative Commons

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Das German Institute for Global and Area Studies (GIGA) – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autorinnen und Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Verfassenden sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autorinnen und Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben.

Gesamtredaktion GIGA Focus: Prof. Dr. Sabine Kurtenbach
Redaktion GIGA Focus Afrika: Prof. Dr. Matthias Basedau

Dr. Julia Grauvogel

Senior Research Fellow
Sprecherin Forschungsteam

Dr. Julia Grauvogel ist Senior Research Fellow am GIGA Institut für Afrika-Studien, Sprecherin des Forschungsteams „Interventionen und Sicherheit“ sowie Herausgerberin der Fachzeitschrift Africa Spectrum. Zu ihren Forschungsschwerpunkten gehören Autoritarismus, die Legitimationsstrategien nichtdemokratischer Regime und internationale Sanktionen. Sie leitet das Forschungsprojekt „Die Beendigung internationaler Sanktionen: Ursachen, Prozesse und innerstaatliche Folgen“, das von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) finanziert wird.

Dr. Christian von Soest ist Lead Research Fellow am GIGA Institut für Afrika-Studien (IAA) und Leiter des GIGA-Forschungsschwerpunkts 2 „Frieden und Sicherheit“. Er forscht zu Sanktionen und anderen externen Interventionen, Konfliktprozessen und autoritären Regimen. Er leitet den Beitrag des GIGA zum Projekt B3 “Konflikt und Kooperation im Nexus von Klima und Sicherheit“, des Exzellenzclusters „Klima, Klimawandel und die Gesellschaft“ (CLICCS) der Universität Hamburg (www.cliccs.uni-hamburg.de/research/theme-b/b3.html).

Aktuelle Publikationen der AutorInnen

Marcus Tannenberg / Michael Bernhard / Johannes Gerschewski / Anna Lührmann / Christian von Soest

Claiming the Right to Rule: Regime Legitimation Strategies, 1900 to 2019

European Political Science Review, forthcoming

Julia Grauvogel

The Internal Opposition Effect of International Sanctions: Insights from a Qualitative Comparative Analysis

in: (ed.), Research Handbook on Economic Sanctions, Edward Elgar Publishing, forthcoming

Hana Attia / Julia Grauvogel / Christian von Soest

The Termination of International Sanctions: Explaining Target Compliance and Sender Capitulation

European Economic Review, 129, 2020

Gesine Ames / Julia Grauvogel

Burundi vor den Wahlen: Kontinuität statt Wandel

GIGA Focus Afrika, 04/2020

Sandra Destradi / Christian von Soest

Internationales Krisenmanagement

in: Frank Bösch / Nicole Deitelhoff / Stefan Kroll (eds.), Handbuch Krisenforschung, Wiesbaden: Springer Fachmedien, 2020, 233-248