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Stabilität durch regionale Sanktionen in Afrika?

GIGA Focus | Afrika | Nummer 03 | | ISSN 1862-3603

Am 25. März 2013, nur einen Tag nach dem Militärputsch durch die Rebellenallianz Séléka, verhängte die Afrikanische Union (AU) Sanktionen gegen die Zentralafrikanische Republik. Der Friedens- und Sicherheitsrat der AU suspendierte die Mitgliedschaft des Landes, verhängte Reisebeschränkungen für die Rebellen und ließ deren Konten einfrieren.

Analyse
Seit Gründung der AU im Jahr 2002 haben Regionalorganisationen auf dem afrikanischen Kontinent im weltweiten Vergleich sehr weitgehende Möglichkeiten zur Sanktionierung ihrer Mitgliedstaaten festgeschrieben. Zunehmend nutzen die AU, die Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) und die Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika (SADC) diese Maßnahmen, um unerwünschte Entwicklungen in ihren Mitgliedstaaten zu bekämpfen.

  • Die Sanktionen von AU, ECOWAS und SADC verfolgen das Ziel, die verfassungsmäßige Ordnung wiederherzustellen. Sie sind in der Regel von geringer Stärke. Angesichts fehlender Kapazitäten zur Durchsetzung weitreichender Maßnahmen setzen die afrikanischen Regionalorganisationen in Krisenfällen vor allem auf das Instrument, die Mitgliedschaft betroffener Staaten auszusetzen.

  • Die von afrikanischen Organisationen verhängten Sanktionen beziehen sich nicht auf die Regierungsführung von Machthabern. Dies verweist auf die Grenzen der neuen Norm der „Nichtgleichgültigkeit“ und auf die noch immer große Bedeutung von Regimesicherheit im Verhältnis zum Konzept der menschlichen Sicherheit.

  • Die AU-Kommission und der Friedens- und Sicherheitsrat der AU nehmen bei der Sanktionierung von Mitgliedstaaten eine immer wichtigere Rolle ein. Die Form des Zusammenwirkens der AU mit den zahlreichen afrikanischen Regionalorganisationen wird jedoch von den Akteuren jeweils von Fall zu Fall neu entschieden.

GIGA-Forschung zum Thema

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Vorgeschlagene Zitierweise

Grauvogel, Julia, Katharina Newbery und Christian von Soest (2013), Stabilität durch regionale Sanktionen in Afrika?, GIGA Focus Afrika, 03, urn:nbn:de:0168-ssoar-347999

Impressum

Creative Commons

Open Access

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Das GIGA German Institute of Global and Area Studies – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben. Auf die Nennung der weiblichen Form von Personen und Funktionen wird ausschließlich aus Gründen der Lesefreundlichkeit verzichtet.

Gesamtredaktion GIGA Focus: Prof. Dr. Sabine Kurtenbach
Redaktion GIGA Focus Afrika: Prof. Dr. Matthias Basedau

Dr. Julia Grauvogel

Senior Research Fellow
Sprecherin Forschungsteam

Dr. Julia Grauvogel ist Research Fellow am GIGA Institut für Afrika-Studien. Sie ist Mitglied des von der Leibniz-Gemeinschaft geförderten Forschungsnetzwerks „International Diffusion and Cooperation of Authoritarian Regimes“ (IDCAR) und Sprecherin des Forschungsteams „Interventionen und Sicherheit“. Zu ihren Forschungsschwerpunkten gehören Autoritarismus, Legitimationsstrategien nichtdemokratischer Regime und internationale Sanktionen.

Dr. Christian von Soest ist Lead Research Fellow am GIGA Institut für Afrika-Studien und Leiter des GIGA Forschungsschwerpunkts 2 „Frieden und Sicherheit“. In seiner Forschung analysiert er internationale Interventionen und Sanktionen, Autoritarismus und Staatlichkeit sowie Korruption und ihre Auswirkungen auf politische Herrschaft.

Aktuelle Publikationen der AutorInnen

Julia Grauvogel / Hana Attia

How do international sanctions end? Towards a process-oriented, relational, and signaling perspective

Zeitschrift für Internationale Beziehungen, forthcoming

Marcus Tannenberg / Michael Bernhard / Johannes Gerschewski / Anna Lührmann / Christian Von Soest

Regime Legitimation Strategies (RLS), 1900 to 2018

V-Dem Working Papers, 2019, 86

Tabea Lakemann / Christian von Soest

Zehn entscheidende Entwicklungen in Afrika im Jahr 2019

GIGA Focus Afrika, 01/2019

Julia Grauvogel / Christian von Soest

Identity, procedures and performance: how authoritarian regimes legitimize their rule

in: Alexander Dukalskis / Johannes Gerschewski (eds.), Justifying Dictatorship: Studies in Autocratic Legitimation, Routledge, 2018, 37-55