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Peitsche statt Zuckerbrot: Sind Sanktionen wirkungslos?

GIGA Focus | Global | Nummer 11 | | ISSN 1862-3581

Iran versucht offenbar, die wegen seines Nuklearprogramms verhängten internationalen Sanktionen zu umgehen. Nach Angaben der US-Regierung will Teheran mit der Errichtung von Banken in islamischen Ländern auf die im Juni 2010 verschärften Sanktionsmaßnahmen reagieren.

Analyse
Eine Reihe von Regimen wie Iran, Kuba, Myanmar oder Nordkorea ist seit langem von den USA, der EU oder den Vereinten Nationen mit Sanktionen belegt. Diese unterscheiden sich hinsichtlich ihrer Ziele und darin, ob sie "umfassend" oder "zielgerichtet" sind. Eines haben die Sanktionen jedoch gemeinsam: Sie sollen eine Änderung des politischen Verhaltens der betroffenen Regierungen bewirken, meist implizit aber auch einen Regimewandel anstoßen.

  • Sanktionen konnten bislang allenfalls in Ausnahmefällen einen Regimewandel herbeiführen. Die meisten der sanktionierten autoritären Regime haben sich als erstaunlich resistent gegen Außendruck erwiesen.

  • Einige Gründe für die Erfolglosigkeit von Sanktionen sind im internationalen Umfeld der sanktionierten Staaten zu finden: Autoritäre Regime sind durch Sanktionen zumeist wenig zu beeinflussen, weil sie über strategische Rohstoffe verfügen oder alternative Handels- und Bündnispartner finden. Insbesondere China und Russland verhindern häufig eine einheitliche Sanktionsfront.

  • Wenig im Fokus von Wissenschaft und Politik stehen bislang die internen Merkmale der betroffenen Regime. Diese verfügen oft über Machtressourcen, welche die Wirksamkeit von Sanktionen untergraben und bisweilen sogar umkehren. So nutzen autoritäre Machthaber Sanktionen etwa für eine nationalistische "Wagenburg-Mentalität".

  • Die vermeintliche Wirkungslosigkeit von Sanktionen basiert jedoch auch auf überzogenen Erwartungen. Oft sind Sanktionen innenpolitisch motiviert oder sollen bestimmte politische Positionen der Senderländer signalisieren.

  • Angesichts der Defizite von Alternativen wie (militärischen) Interventionen oder Zusammenarbeit im Sinne von "Wandel durch Annäherung" stellen Sanktionen in der multipolaren Weltordnung auch in Zukunft ein sinnvolles Instrument der Außenpolitik dar.

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Vorgeschlagene Zitierweise

Basedau, Matthias, Clara Portela und Christian von Soest (2010), Peitsche statt Zuckerbrot: Sind Sanktionen wirkungslos?, GIGA Focus Global, 11, urn:nbn:de:0168-ssoar-268259

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Das GIGA German Institute of Global and Area Studies – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben. Auf die Nennung der weiblichen Form von Personen und Funktionen wird ausschließlich aus Gründen der Lesefreundlichkeit verzichtet.

Gesamtredaktion GIGA Focus: Prof. Dr. Sabine Kurtenbach
Redaktion GIGA Focus Global: Prof. Dr. Sabine Kurtenbach

Prof. Dr. Matthias Basedau

Direktor des GIGA Instituts für Afrika-Studien
Redaktion GIGA Focus Afrika

Prof. Dr. Matthias Basedau ist Direktor des GIGA Instituts für Afrika-Studien und Professor für Politikwissenschaft an der Universität Hamburg. Seine Forschungsschwerpunkte sind politische Institutionen und bewaffnete Konflikte, beides im besonderen Zusammenhang mit Ethnizität, natürlichen Ressourcen und Religion. Er ist zudem Regionalkoordinator für West- und Zentralafrika beim Bertelsmann Transformation Index.

Dr. Christian von Soest ist Lead Research Fellow am GIGA Institut für Afrika-Studien und Leiter des GIGA Forschungsschwerpunkts 2 „Frieden und Sicherheit“. In seiner Forschung analysiert er internationale Interventionen und Sanktionen, Autoritarismus und Staatlichkeit sowie Korruption und ihre Auswirkungen auf politische Herrschaft.

Aktuelle Publikationen der AutorInnen

Matthias Basedau

Party Systems in Africa

in: Nic Cheeseman (ed.), The Oxford Encyclopedia of African Politics, Oxford: Oxford University Press, forthcoming

Lisa Hoffmann / Matthias Basedau / Simone Gobien / Sebastian Prediger

Universal love or one true religion? Experimental evidence of the ambivalent effect of religious ideas on altruism and discrimination

American Journal of Political Science, online first, 2019

Marcus Tannenberg / Michael Bernhard / Johannes Gerschewski / Anna Lührmann / Christian Von Soest

Regime Legitimation Strategies (RLS), 1900 to 2018

V-Dem Working Papers, 2019, 86

Håvard Hegre / Marie Allansson / Matthias Basedau / Michael Colaresi / Mihai Croicu / Hanne Fjelde / Frederick Hoyles / Lisa Hultman / Stina Högbladh / Remco Jansen / Naima Mouhleb / Sayyed Auwn Muhammad / Desirée Nilsson / Håvard Mokleiv Nygård / Gudlaug Olafsdottir / Kristina Petrova / David Randahl / Espen Geelmuyden Rød / Gerald Schneider / Nina von Uexkull / Jonas Vestby

ViEWS: A political violence early-warning system

Journal of Peace Research, 56, 2019, 2, 155-174