Machtteilung in Nachkriegs- und Nachkrisengesellschaften

Zahlreiche und zunehmende Krisen und Konflikte stellen politisch Verantwortliche, Vertreter/innen der Zivilgesellschaft und Wissenschaftler/innen vor neue Herausforderungen. Unter Federführung des Auswärtigen Amts will die Bundesregierung mit den „Leitlinien ziviles Krisenmanagement und Friedensförderung“ der zunehmenden Bedeutung der zivilen Krisenprävention Rechnung tragen. Der Workshop von GIGA und IFSH dient dazu, im Rahmen des Prozesses „Krisenprävention weiterdenken“ neue Forschungserkenntnisse, Analysen und Erfahrungen einzubringen.

Politische Institutionen spielen eine wichtige Rolle beim Erreichen und Gewährleisten eines nachhaltigen Friedens. Besonders in ethnisch oder anderswie gesellschaftlich gespaltenen Gesellschaften ist die Gestaltung von Institutionen häufig Gegenstand heftiger Kontroversen und Auseinandersetzungen zwischen diesen gesellschaftlichen Gruppen. In einer Reihe von Fällen waren sie Auslöser bewaffneter Konflikte. Die wichtige Bedeutung von Institutionen, in denen Konflikte über gesellschaftliche Fragen friedlich ausgetragen und zu Entscheidungen gebracht werden, wird auch im Ziel 16 der „globalen Ziele für nachhaltige Entwicklung“ (SDGs) aufgegriffen. Hierzu zählen Verfassungsordnungen, Wahlen und Parlamente ebenso wie Kompetenzverteilungen zwischen verschiedenen staatlichen Ebenen oder Regeln der politischen Willensbildung durch Parteien und gesellschaftliche Gruppen.

Regelmäßig hat sich die internationale Gemeinschaft nach dem Ende von bewaffneten Konflikten darum bemüht, nachhaltig friedensfördernde politische Institutionen zu schaffen. Grundlage waren dafür häufig Varianten europäischer Modelle demokratischer Willensbildung sowie die Integration von Rebellengruppen durch politische, militärische oder territoriale Machtteilungsabkommen („Power-Sharing“). Vor dem Hintergrund bestenfalls gemischter empirischer Erfahrungen mit diesen Mechanismen, nahm die allgemeine Kritik am „liberalen Modell“ der Friedensbildung zu. Die folgenden Debatten drehten sich um die Frage, ob es gewünscht oder überhaupt möglich sei, europäische Modelle zu übertragen, sowie um Modelle des „Sequencing“, etwa der Priorität von Stabilität versus Liberalisierung. Vorherrschend ist deshalb eine allgemeine Unsicherheit über zielführendes Vorgehen.

Beim Expertenworkshop von GIGA und IFSH soll eine Auswahl von Fällen diskutiert werden, in denen politische Institutionen nach dem Ende von bewaffneten Konflikten aufgebaut wurden. Aus der Diskussion und vergleichenden Analyse einzelner Fälle und unter Einbeziehung der einschlägigen wissenschaftlichen Literatur sollen Lehren gezogen werden, die, insbesondere für internationale Akteure wie Deutschland, von Bedeutung sind.

Vorgesehener Ablauf

• Begrüßung und Problemaufriss – GIGA/IFSH

• Einführung zum Leitlinienprozess – Christian Jetzlsperger, AA

• Ausgewählte neuere Erkenntnisse zu friedensfördernden Institutionen im internationalen Vergleich / Erkenntnisse aus dem GIGA-Projekt

   

  Institutions for Sustainable Peace

   

  – Sabine Kurtenbach, GIGA

• Erfahrungen aus ausgewählten Fällen

  • Bosnien-Herzegowina – Naida Mehmetbegovic-Dreilich, IFSH

  • Kolumbien – Sabine Kurtenbach, GIGA

  • Nepal – Julia Strasheim, GIGA

  • Kirgisistan – Esther Somfalvy, IFSH

• Themenfokussierte Diskussion (unter anderem zur Bedeutung von Wahlen, Parlamenten, Dezentralisierung/Föderalismus und Parteien)

Anmeldung unter [email protected].