Exekutive ohne Grenzen: Wie Regierungschefs ihre Macht ausbauen

Wie die meisten Krisen hat sich auch die aktuelle Corona-Pandemie als "Stunde der Exekutive" erwiesen. Hochrangige Politiker:innen in demokratischen und autoritären Regierungen auf der ganzen Welt haben politische Rechte und damit verbunden Einschränkungen von bürgerlichen Freiheiten durchgesetzt – oft mit sehr geringer Beteiligung der Parlamente und der Zivilgesellschaft. Auch wenn viele dieser Maßnahmen den Expertenempfehlungen zur Eindämmung der Pandemie entsprechen, bieten sie Politiker:innen gleichzeitig die Möglichkeit, ihre persönliche Macht zu stärken.

Diese Machtverschiebung ist jedoch kaum das alleinige Ergebnis der Pandemie. Die Grenzen der Exekutive aufzuweichen, ist vielmehr Teil eines längerfristigen Trends, den wir in Demokratien und Autokratien in allen Weltregionen beobachten können. In China gelang es Präsident Xi Jinping, nach Experimenten mit institutionalisierter Führungsnachfolge und kollektiver Herrschaft die politische Macht zu personalisieren. In Lateinamerika hatten demokratische Führer wie Andrés Manuel López Obrador in Mexiko oder Jair Bolsonaro in Brasilien bereits vor dem Ausbruch der Pandemie versucht, die exekutive Macht zu ihren Gunsten zu stärken. Auch im Nahen Osten ist dies ein lange bekanntes Phänomen.

Dieses GIGA Forum/GIGA Gespräch bewertet die Anzeichen in Asien, Lateinamerika und dem Nahen Osten, die auf eine Ausweitung der Exekutivgewalt hindeuten sowie die Rolle der Corona-Pandemie dabei.  

Referent:innen:

Prof. Dr. Christian Göbel ist Professor für Sinologie an der the Universität Wien.

Dr. Mariana Llanos ist Lead Research Fellow am GIGA Institut für Lateinamerika-Studien und Leiterin des Forschungsschwerpunkts "Politische Verantwortlichkeit und Partizipation".

Dr. Thomas Richter ist Senior Research Fellow am GIGA Institut für Nahost-Studien.  

Moderatorin: 

Dr. Julia Grauvogel ist Senior Research Fellow am GIGA Institut für Afrika-Studien.