Brasilien rückt nach rechts

Brasiliens glanzvolle Zeiten des Wirtschaftsbooms und der Fußballweltmeisterschaft sind vergessen. Anfang 2019 zog der Ex-Militär und Rechtspopulist Jair Bolsonaro in den Präsidentenpalast ein. Lang andauernde gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Krisen sowie eine zunehmende Polarisierung des politischen Wettbewerbs bildeten den Nährboden für seine erfolgreiche Wahlkampagne, die auf den Slogan „Brasilien über alles und Gott über allen!“ setzte. Die bisherige Bilanz der Regierung Bolsonaro reicht von der Liberalisierung der Waffengesetze bis zum Abbau der von der Arbeiterpartei eingeführten Sozialprogramme. Zugunsten der mächtigen Agrarlobby wurde die Abholzung im Amazonas wieder aufgenommen. Auch auf der internationalen Bühne vollzieht Brasilien unter Bolsonaro einen Richtungswechsel. Die neue Außenpolitik nimmt ideologische Anleihen bei US-Präsident Donald Trump. So verabschiedete sich Brasilien aus dem Lager der Klimaschützer und positioniert sich neu in der globalen Migrations- und Menschenrechtspolitik.

Dieses GIGA Forum untersucht die Ursachen für den populistisch-autoritären Wandel in Brasilien und zieht eine vorläufige Bilanz der Regierungspolitik seit dem Amtsantritt Jair Bolsonaros. Kai Michael Kenkel (PUC-Rio) analysiert die brasilianische Innenpolitik im Lichte der zunehmenden gesellschaftlichen Polarisierung. Daniel Flemes (GIGA) diskutiert die Außenpolitik der neuen Regierung und mögliche Auswirkungen auf das Verhältnis zu Deutschland und Europa. Mariana Llanos (GIGA) kommentiert die Vorträge aus einer demokratietheoretischen Perspektive unter besonderer Berücksichtigung der Rolle des brasilianischen Kongresses.

Referenten Dr. Daniel Flemes ist Senior Research Fellow am GIGA Institut für Lateinamerika-Studien und verantwortet die Redaktion der Publikationsreihe GIGA Focus Lateinamerika.

Prof. Dr. Kai Michael Kenkel ist Fakultätsmitglied am Institute of International Relations an der Pontifical Catholic University of Rio de Janeiro, Brasilien, und assoziiert mit dem GIGA Institut für Lateinamerika-Studien.

Kommentar Dr. Mariana Llanos ist Lead Research Fellow am GIGA Institut für Lateinamerika-Studien und leitet den Forschungsschwerpunkt „Politische Verantwortlichkeit und Partizipation“ am GIGA.

Moderation Prof. Dr. Sabine Kurtenbach ist kommissarische Direktorin des GIGA Instituts für Lateinamerika-Studien.