„Unausgeglichen, unkoordiniert, nicht nachhaltig“ – Chinas Entwicklung vor großen Problemen
GIGA Focus Asien
„Unausgeglichen, unkoordiniert, nicht nachhaltig“ – Chinas Entwicklung vor großen Problemen
Nummer 3 | 2011 | ISSN: 1862-359X
Am 5. März 2011 wurde in Beijing die 4. Plenarsitzung des 11. Nationalen Volkskongresses eröffnet. Ein Schwerpunkt der Tagung war die Diskussion und Verabschiedung des 12. Fünfjahresprogramms (2011-2015) für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung Chinas.
Analyse
Kommentare zum Programmentwurf heben nahezu einhellig das angekündigte Umsteuern auf eine stärker qualitativ ausgerichtete "inklusive Entwicklung" hervor. Dabei übersehen sie, dass dieses Umsteuern bereits Kern des jetzt abgelaufenen 11. Programms (2006-2010) gewesen ist und nicht umgesetzt wurde.
Fünfjahrespläne (FJP) sind in China keineswegs bedeutungslos geworden. Sie enthalten die wirtschafts- und sozialpolitischen Ziele der Führung, die diese in einem mehrjährigen Prozess gemeinsam mit den Verantwortlichen aus Provinzen und Ministerien erarbeitet und als Konsens festschreibt.
Während viele der im 11. FJP genannten Einzelziele erreicht wurden, ist die Transformation des Entwicklungsmodells gescheitert. Weder die Ausweitung des Binnenkonsums noch die Steigerung der Innovationsfähigkeit der Unternehmen oder die Verringerung sozialer Disparitäten ist gelungen. Die wirtschaftliche Entwicklung bleibt "unausgeglichen, unkoordiniert und nicht nachhaltig".
Die Gründe dafür sind vielfältig: So war sich die Führung schon bei der Formulierung des Programms offensichtlich nicht einig und setzte angesichts von Inflation und Wirtschaftskrise (wieder) stärker auf Wachstum und Stabilität. Auch hat sie bis heute nicht die Anreizsysteme für die lokalen Kader geändert, sodass diese auch weiterhin Wachstumskoalitionen mit der Wirtschaft bevorzugen.
Ob der 12. FJP eine Änderung bringen wird, muss offen bleiben. Einerseits ist das Programm stringenter formuliert, andererseits sprechen bisherige Beurteilungen der im Jahr 2012 antretenden neuen Führung eher für ein "Team der Rivalen" als für einheitliches Handeln.
Schucher, Günter (2011), „Unausgeglichen, unkoordiniert, nicht nachhaltig“ – Chinas Entwicklung vor großen Problemen, GIGA Focus Asien, 3, Hamburg: German Institute for Global and Area Studies (GIGA), http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-288941
Impressum
Der GIGA Focus ist eine Open-Access-Publikation. Sie kann kostenfrei im Internet gelesen und heruntergeladen werden unter www.giga-hamburg.de/de/publikationen/giga-focus und darf gemäß den Bedingungen der Creative-Commons-Lizenz Attribution-No Derivative Works 3.0 frei vervielfältigt, verbreitet und öffentlich zugänglich gemacht werden. Dies umfasst insbesondere: korrekte Angabe der Erstveröffentlichung als GIGA Focus, keine Bearbeitung oder Kürzung.
Das German Institute for Global and Area Studies (GIGA) – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autorinnen und Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Verfassenden sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autorinnen und Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben.
China ist vom automobilen Niemandsland zum weltgrößten Automarkt geworden. Im Jahr 2009 überholte die Volksrepublik erstmals die USA. Chinas Autoindustrie will den Sprung vom "großen Produktionsland" zum "starken Industrieland" verwirklichen und setzt vor allem auf die E-Mobilität.Chinas Regierung…
