Parteienfinanzierung und politische Korruption in Südostasien

In vielen südostasiatischen Ländern ist politische Korruption weit verbreitet. Die meisten Skandale in diesem Bereich sind nicht nur eine Folge des Autoritarismus oder der blockierten Demokratisierung, sondern vor allem auch völlig ineffizienter Parteienfinanzierungsregime.

Analyse Eigentlich sollte die Gesetzgebung eines Landes einen fairen politischen Wettbewerb von Kandidaten und Parteien ermöglichen. In Südostasien jedoch führen fehlende oder ungeeignete Finanzregime in vielen Fällen zu ungleichen Bedingungen im Wahlkampf, einer engen Verflechtung von Politik und Großkapital und einer Kommerzialisierung der Wahlen auf allen Ebenen.

• Häufig auftretende Probleme der Parteien- und Kandidatenfinanzierung sind steigende Wahlkampfkosten, unzureichende staatliche Hilfen, geringe Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen, die Abhängigkeit von wenigen Großspendern und fehlende Sanktionsmöglichkeiten der Aufsichtsbehörden.

• In autoritären Systemen haben die Regierungsparteien in aller Regel kein Interesse daran, ein faires Finanzierungssystem einzuführen. Regimeparteien haben es leichter, sich staatliche Gelder anzueignen, Privatunternehmen zu Spenden zu motivieren und bestehende Regeln zu umgehen. Das heißt, sie werden entweder ein sehr lasches Regelwerk einführen oder strenge Regeln durchsetzen, wenn diese vor allem die Opposition schwächen.

• In Demokratien, also in Ländern mit im Wesentlichen freien und fairen Wahlen, in denen die meisten Parteien dazu tendieren, für eine gewisse Chancengleichheit einzutreten, sind die Finanzregimes oft komplexer organisiert und sind im Laufe der Jahrhunderte auch häufiger reformiert worden.

• In einigen Fällen haben sich wohlgemeinte Reformen als kontraproduktiv erwiesen. Zum Teil haben sich stillschweigende Vereinbarungen zur Nichtbeachtung von Regeln herausgebildet. Gerade in jungen Demokratien profitieren fast alle amtierenden Politiker von laschen Kontrollen und hilflosen Strafverfolgungsbehörden.