Megawahlen - Mikroresultate? Brasilien unter Lula II

In der Stichwahl am 29. Oktober wurde der amtierende Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva mit mehr als 60% der Stimmen wiedergewählt.

Analyse: Wider erwarten waren die Präsidentschaftswahlen nicht im ersten Wahlgang entschieden worden. Gleichzeitig waren die knapp 126 Millionen wahlberechtigten Brasilianer aufgerufen, 27 Gouverneure der Bundesstaaten und des Bundesdistrikts, 513 Bundesabgeordnete, 27 von insgesamt 81 Senatoren und die Landtagsabgeordneten in allen 26 Bundesstaaten und im Bundesdistrikt zu wählen. Erstaunlicherweise brachten diese Megawahlen erheblich weniger Machtverschiebungen als von manchen erhofft und von vielen – hauptsächlich aufgrund einer seit Anfang 2004 nicht abreißen wollenden Kette von Korruptionsaffären – erwartet. Damit erhält Präsident Lula eine „zweite Chance“ für die von ihm vertretene „Kontinuität im Wandel“.

• Dem zur Wiederwahl angetretenen Präsidentschaftskandidaten Lula ist es in seinem Wahlkampf gelungen, die gegen ihn gerichteten Korruptionsvorwürfe von sich zu weisen und stattdessen eine „positive Agenda“ in den Vordergrund zu stellen.

• Dank seines persönlichen Charismas, seiner politischen Biographie und einer besonders von niedrigen Einkommensschichten als positiv empfundenen Regierungsbilanz konnte Lula seine programmatischen Grundlinien letzten Endes glaubwürdiger vertreten als sein Hauptkontrahent Geraldo Alckmin.

• Auch die Präsidentenpartei PT konnte teilweise wieder Boden gut machen. Nachdem fast alle Parteien in den Auseinandersetzungen um die Korruptionsaffären der letzten Jahre Federn lassen mussten, lassen sich nun wohl leichter gemeinsame Schnittmengen ausmachen.

• Lula erhält damit die Chance, ein Regierungsprogramm aufzustellen und in den kommenden Jahren zumindest einzelne Reformvorhaben voranzubringen. Auf der Agenda stehen insbesondere die Fortführung der Steuer- und Rentenreformen, aber auch Wahlrechts- und Parteienreformen.