Fernando Lugo – politischer Wandel und Kontinuität in Paraguay

Fernando Lugo ist als heutiger Ex-Bischof der Diözese San Pedro, einem der ärmsten Landstriche Paraguays, seit langem kein Unbekannter mehr. Sein Wechsel zur Politik 2006 war allerdings für viele eine Überraschung. Dies gilt umso mehr noch für seinen kürzlich erzielten Wahlerfolg. Sein zukünftiges Amt als Staatspräsident und Regierungschef wird er am 15. August 2008 antreten.

Analyse Inwieweit bedeutet Lugos Wahlsieg politischen Wandel oder Kontinuität und was sind die voraussichtlich wichtigsten Herausforderungen und Handlungsspielräume für den neuen Präsidenten?

• Der Wahlsieg Fernando Lugos ist ein historisches Ereignis, da er gegen die seit 1947 regierende Colorado Partei gesiegt hat. Es besteht nun erstmals die Chance, die klientelistischen politischen Strukturen Paraguays aufzubrechen und eine politische und soziale Neugestaltung des Landes voranzutreiben.

• Das nach wie vor von den Traditionsparteien dominierte Parlament könnte sich als Hürde für den Wandel erweisen. Da Lugo aber nicht nur reformistische, sondern auch traditionell konservative und liberale Wähler und politische Akteure hinter sich vereinen konnte, ist sein politischer Handlungs- und Gestaltungsspielraum derzeit nicht zu unterschätzen.

• Die traditionellen Parteien Paraguays sind durch Lugos Sieg zwar keineswegs machtlos geworden, stehen nun aber vor der Herausforderung, die soziale Krise des Landes ernst zu nehmen und zu einer nachhaltigen Sozialpolitik beizutragen.

• Lugos größte Herausforderung für die nächsten Jahre ist die Reduzierung der Armut großer Bevölkerungsteile. Die wirtschaftliche Konjunktur der letzten Jahre gibt ihm dafür zwar die Mittel in die Hand, nun gilt es aber, die sehr bürokratischen, weitgehend klientelistischen und teils korrupten politischen Strukturen zu reformieren, damit die untersten Einkommensschichten und die Arbeitslosen am Wirtschaftswachstum teilhaben können.