Die Wiedergeburt der Demokratiebewegung in Thailand: Thaksins Populismus in der Krise

Seit Herbst letzten Jahres kommt es in Bangkok regelmäßig zu Protestkundgebungen, an denen sich bis zu 100.000 Menschen beteiligen. Sie fordern den Rücktritt von Premierminister Thaksin. Um die Legitimität seiner Regierung neu zu untermauern, hat dieser für Anfang April Neuwahlen angesetzt.

Analyse: Die Enthüllung von Korruptionsfällen und die Vermischung wirtschaftlicher und politischer Interessen haben der Legitimität der Regierung Thaksin in Teilen der thailändischen Funktionselite und der städtischen Bevölkerung Bangkoks schweren Schaden zugefügt. Nach umstrittenen ökonomischen Transaktionen Thaksins hat sich eine heterogene Protestbewegung geformt, die den Rücktritt des Premierministers und politische Reformen verlangt. Der in der ländlichen Bevölkerung beliebte Thaksin weigert sich bislang zurückzutreten.

• Die Proteste offenbaren eine tiefe Spaltung zwischen der ländlichen und der städtischen Bevölkerung Thailands. Der Grund dafür liegt in der großzügigen Förderung der ländlichen Regionen durch Thaksins Regierung.

• Bei den Gegnern Thaksins handelt es sich um ein breites Sammelbecken zivilgesellschaftlicher Gruppen, deren gemeinsames Ziel darin besteht, den Premierminister zu stürzen. Dieser lehnt einen Rücktritt jedoch ab, weil er sich durch den Wahlsieg im Februar 2005 hinreichend legitimiert sieht.

• Mit der zunehmenden Polarisierung der Gesellschaft wächst die Gefahr eines militärischen Eingreifens. Dies dürfte aber nur dann geschehen, wenn der Konflikt zwischen Regierung und Demokratiebewegung gewalttätig eskaliert.