Der African-Peer-Review-Mechanismus – eine Abkehr vom Krähenprinzip?

Die politischen Strukturen vieler afrikanischer Länder verändern sich allmählich zum Positiven. Innerhalb der Afrikanischen Union (AU) zielt die New Partnership for Africa's Development (NEPAD) darauf ab, die afrikanische Regierungsführung mittelfristig zu verbessern. Ein auch in Afrika sehr umstrittenes Schlüsselinstrument hierzu ist der African Peer Review Mechanism (APRM).

Analyse: Als Mittel der Selbstevaluierung sowie der gegenseitigen Kontrolle soll der APRM die teilnehmenden Staaten hinsichtlich politischer und sozioökonomischer Politiken sowie des Entwicklungsstandes untersuchen und Hauptschwachstellen identifizieren. Vor allem seine Anerkennung als besondere afrikanische Initiative (ownership) hebt ihn von bisherigen Instrumenten wie den Armutsbekämpfungsstrategien ab. Inwieweit der APRM als ein langfristiger Entwicklungskatalysator wirken kann, wird gegenwärtig debattiert.

• Voraussetzung für eine ehrliche Selbstanalyse des African Peer Review ist die offene und regierungsferne Gestaltung des Vorgangs auf nationaler Ebene.

• Im positiven Fall kann der APRM – wie etwa in Ghana oder auch Kenia – einen wichtigen Anlass für die Mobilisierung der Zivilgesellschaft bieten, im negativen Fall können ihn sich Regierungen als bloßen Persilschein zunutze machen.

• Es hängt hauptsächlich an der Kontrolle der nationalen Rahmenbedingungen durch das kontinentale "Panel wichtiger Persönlichkeiten", ob der Missbrauch des ARPM zur reinen Imagepflege von Regimen verhindert werden kann.

• Der Ablauf bedarf zudem einer institutionalisierten Berichterstattung und Überwachung, um auch in gut verlaufenden Fällen Ergebnisse des eingeschlagenen Reformkurses überprüfen zu können.