Wonach suchen Sie?
GIGA Focus Asien

Wird China zum neuen Modell für soziale Stabilität?

Nummer: 8 | 2011 | ISSN: 1862-359X

Chinesische Medien berichteten umfangreich über die Unruhen von Anfang August in London und die Reaktion der britischen Regierung. Sie brachten u.a. Beijing als erneuten Ausrichter der nächsten Olympischen Spiele in die Diskussion und druckten sogar Kommentare, nach denen der westliche Wohlfahrtsstaat als Modell für good governance ausgedient habe.

Analyse Anders als auf wirtschaftlichem Gebiet sieht sich China im sozialen Bereich noch nicht als neues Modell, sondern betont eher das gegenseitige und gemeinsame Lernen. Aber es fühlt sich durch die Aufrufe des britischen Premiers Cameron zu staatlicher Gewalt und Einschränkung des Internets im Kampf gegen Unruhestifter in den eigenen Bemühungen um Stabilität und soziales Management bestätigt. Angesichts zunehmend komplexer werdender gesellschaftlicher Beziehungen sind auch in China neue Formen der sozialen Integration erforderlich. Partei- und Regierungschef Hu Jintao stellte dafür auf mehreren hochrangigen Treffen sein Konzept des "sozialen Managements" vor.

  • Da seit vielen Jahren die sozialen Widersprüche in China zunehmen und sie aufgrund fehlender Mediationsinstitutionen häufig in Form von Protesten, z.T. auch gewaltsam, zum Ausbruch kommen, fordert Hu mehr "Innovation" im Verhältnis zwischen Partei, Kommunen und Bevölkerung. Ziel soll sein, Konfliktpotenzial rechtzeitig zu erkennen bzw. bereits im Vorfeld durch Berücksichtigung der Bevölkerungsinteressen zu vermeiden.

  • Allerdings werden diese Vorschläge für mehr Bürgerbeteiligung zugleich durch die Forderung einer verbesserten Überwachung und Kontrolle konterkariert. Einem top-down-Ansatz folgend lässt die Partei nicht von ihrer Führungsrolle ab und eröffnet den lokalen Regierungen so hinreichend Möglichkeiten, an überkommenen Methoden zur Unterdrückung und Verschleierung von Konflikten festzuhalten.

  • Partei- und Zentralregierung selbst tragen durch Anweisungen und Evaluierungsrichtlinien für lokale Kader, aber auch durch eigenes Verhalten, dazu bei, dass der Information und Partizipation der Bevölkerung enge Grenzen gesetzt bleiben. Kritische Intellektuelle und ehemalige Kader erheben dagegen ihre Stimme und fordern ein neues Verständnis der Zivilgesellschaft sowie mehr Offenheit. Die wachsende Schar der Nutzer sozialer Medien trägt ihrerseits dazu bei, dass Befürworter der Meinungsvielfalt z.T. auch in der Parteizeitung zu Wort kommen.

  • Die Neugestaltung des Verhältnisses von Parteistaat zur Gesellschaft bleibt für Chinas Führung eine Herausforderung ersten Ranges. Solange sie aber der Gesellschaft misstraut, wird sie diese Herausforderung nicht bewältigen können.



Impressum

Der GIGA Focus ist eine Open-Access-Publikation. Sie kann kostenfrei im Internet gelesen und heruntergeladen werden unter www.giga-hamburg.de/de/giga-focus und darf gemäß den Bedingungen der Creative-Commons-Lizenz Attribution-No Derivative Works 3.0 frei vervielfältigt, verbreitet und öffentlich zugänglich gemacht werden. Dies umfasst insbesondere: korrekte Angabe der Erstveröffentlichung als GIGA Focus, keine Bearbeitung oder Kürzung.

Das German Institute for Global and Area Studies (GIGA) – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autorinnen und Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Verfassenden sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autorinnen und Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben.

GIGA Focus

In den GIGA-Focus-Reihen veröffentlicht das GIGA Forschungsergebnisse und prägnante Analysen zu aktuellen Entwicklungen. Vier Reihen informieren jeweils über Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in Afrika, Asien, Lateinamerika und Nahost. In einer regionenübergreifenden Reihe werden globale Trends aufgegriffen.

Bild von einem blauen Schloss

Open Access

Open Access steht für den freien Zugang zu Forschungsergebnissen über das Internet – ohne finanzielle, technische oder gesetzliche Barrieren. Dies ermöglicht eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am wissenschaftlichen Fortschritt.

GIGA Online-Katalog

Nutzer:innen können online in den Beständen des IZ recherchieren. Diese umfassen auch die Datenbasis World Affairs Online (WAO) und somit mehr als 1 Mio. Titel zu Internationalen Beziehungen und Länderkunde, davon mehr als 100.000 mit Zugriff auf Online-Volltexte. Die WAO ist eine der größten sozialwissenschaftlichen Literaturdatenbasen in Europa. Der Katalog steht den Nutzer:innen in Deutsch und Englisch zur Verfügung.