GIGA Focus Afrika ,

Präsidentialismus in Afrika

GIGA Focus | Afrika | Nummer 09 | | ISSN 1862-3603

Die letzte der fünfzehn Präsidentschaftswahlen des Jahres 2011 im subsaharischen Afrika fand am 28. November in der Demokratischen Republik Kongo statt; Amtsinhaber Joseph Kabila gewann mit zweifelhaften Mitteln. Nachdem im März in Niger und im September in Sambia jeweils neue Staatschefs einen Wahlsieg erringen konnten, hofft man hier auf Beispiele für besseres Regieren aus zwei der mächtigen Präsidentenpaläste Afrikas.

Analyse
Afrika gilt als Kontinent der notorisch übermächtigen Staatspräsidenten. Die präsidentiellen Regierungssysteme südlich der Sahara werden oft als Hemmschuh für Demokratisierung und Entwicklung gesehen. Allerdings ist der formale Präsidentialismus nicht das zentrale Problem. Es mangelt insbesondere an wirksamen politischen Gegengewichten, an handlungsfähigen Parlamenten und einer starken Justiz.

  • Es gibt keinen eindeutigen Zusammenhang zwischen der formalen Macht des Präsidenten und der Herrschaftsform. Oft ist der Präsidentialismus nicht Ursache fehlender Demokratie, sondern Folge von autoritärer Herrschaft.

  • "Ewige" Präsidenten stützen ihre autoritäre Herrschaft zumeist auf andere Machtmittel als das Regierungssystem. Formal haben sie in vielen Fällen weniger Kompetenzen als einige demokratisch gewählte Kollegen.

  • Große Reformen zu einem parlamentarischen Regierungssystem, in dem es keinen direkt gewählten Präsidenten gibt, sind schwer durchsetzbar und kein Garant für mehr Demokratie.

  • Vielversprechender ist eine Stärkung des Parlaments und der Verfassungsjustiz innerhalb des Präsidentialismus. Oft ist dazu gar keine Verfassungsreform nötig, da viele afrikanische Parlamente ihre vorhandenen Machtbefugnisse nicht effektiv nutzen.

  • Eine institutionelle Ordnung kann Demokratie nur dann unterstützen, wenn der politische Kontext stimmt. Endemische Korruption, geringe Akzeptanz formaler Verfahren oder autoritäre Einschüchterung unterlaufen auch parlamentarische Regierungssysteme.

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Vorgeschlagene Zitierweise

Stroh, Alexander, und Johanna Klotz (2011), Präsidentialismus in Afrika, GIGA Focus Afrika, 09, urn:nbn:de:0168-ssoar-287039

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Das GIGA German Institute of Global and Area Studies – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben. Auf die Nennung der weiblichen Form von Personen und Funktionen wird ausschließlich aus Gründen der Lesefreundlichkeit verzichtet.

Gesamtredaktion GIGA Focus: Prof. Dr. Sabine Kurtenbach
Redaktion GIGA Focus Afrika: Prof. Dr. Matthias Basedau

Prof. Dr. Alexander Stroh ist Juniorprofessor für die Politik Afrikas und Entwicklungspolitik an der Universität Bayreuth und mit dem GIGA Institut für Afrika-Studien assoziiert.

Aktuelle Publikationen der AutorInnen

Christian von Soest / Alexander Stroh

Comparisons across World Regions: Managing Conceptual, Methodological, and Practical Challenges

in: Ariel I. Ahram / Patrick Köllner / Rudra Sil (eds.), Comparative Area Studies: Methodological Rationales and Cross-Regional Applications, New York/Oxford: Oxford University Press, 2018, 66-84

Mariana Llanos / Charlotte Heyl / Viola Lucas / Alexander Stroh / Cordula Tibi Weber

Ousted from the Bench? Judicial Departures in Consolidating Democracies

GIGA Working Paper, No. 300, April 2017

Mariana Llanos / Cordula Tibi Weber / Charlotte Heyl / Alexander Stroh

Informal interference in the judiciary in new democracies: a comparison of six African and Latin American cases

Democratization, 23, 2016, 7, 1236-1253

Alexander Stroh / Charlotte Heyl

Institutional Diffusion, Strategic Insurance and the Creation of West African Constitutional Courts

Comparative Politics, 47, 2015, 2, 169-187