GIGA Focus Nahost

Parlamentswahlen im Irak: Licht am Ende des Tunnels?

GIGA Focus | Nahost | Nummer 03 | | ISSN 1862-3611

Am 7. März 2010 haben die Iraker zum dritten Mal in fünf Jahren ein neues Parlament gewählt. Über 6.000 Kandidaten, darunter knapp 1.800 Frauen, hatten sich um die 325 Parlamentssitze beworben. Die Wahlkommission erklärte das Parteibündnis "Al-Iraqiya" um den ehemaligen Ministerpräsidenten Iyad Allawi am 26. März 2010 zum knappen Sieger.

Analyse
Die mehrfache Verschiebung des Wahltermins, der von Gewalt überschattete Wahlkampf und das unklare Wahlergebnis künden von anhaltenden Schwierigkeiten im institutionellen Wiederaufbauprozess des irakischen Staates. Andererseits beweisen die hohe Wahlbereitschaft und -beteiligung das große Interesse der Wählerinnen und Wähler, Chancen auf demokratische Mitbestimmung trotz widriger Umstände zu nutzen. Durch drei in fünf Jahren landesweit abgehaltene Parlamentswahlen, eine Regionalratswahl sowie ein Verfassungsreferendum gewann die irakische Bevölkerung zudem wertvolle Erfahrungen in der partizipativen Politikgestaltung. Trotzdem fällt die Einschätzung der jüngsten Parlamentswahlen sehr widersprüchlich aus.

  • Das Streben der Bevölkerung nach Stabilität und Sicherheit sowie nach der Bewahrung des irakischen Zentralstaates war wahlentscheidend, obwohl die Stimmen weiterhin im wesentlichen entsprechend der ethnischen bzw. konfessionellen Zuordnung der jeweiligen Wahlblöcke abgegeben worden waren.

  • Die Wahlen führten zu einem erheblichen Personalaustausch in Parlament und Regierung. Demokratisches Verhalten gewann damit an Ansehen bei der Wählerschaft.

  • Der hohe Fragmentierungsgrad der irakischen Gesellschaft und das außerordentlich hohe Niveau der Gewaltbereitschaft blieben bestehen. Verfassungsrechtliche Schwächen befördern einen gefährlichen politischen Schwebezustand.

  • Die Wahlergebnisse bestimmen in mittelfristiger Perspektive den Charakter des irakischen Staates, weshalb sowohl interne als auch externe Akteure intensiver als bei vorangegangenen Wahlen Einfluss auf deren Umsetzung zu nehmen versuchen.

GIGA-Forschung zum Thema

GIGA Focus Tabs

Vorgeschlagene Zitierweise

Fürtig, Henner (2010), Parlamentswahlen im Irak: Licht am Ende des Tunnels?, GIGA Focus Nahost, 03, urn:nbn:de:0168-ssoar-274804

Impressum

Creative Commons

Open Access

Der GIGA Focus ist eine Open-Access-Publikation. Sie kann kostenfrei im Internet gelesen und heruntergeladen werden unter www.giga-hamburg.de/giga-focus und darf gemäß den Bedingungen der Creative-Commons-Lizenz Attribution-No Derivative Works 3.0 frei vervielfältigt, verbreitet und öffentlich zugänglich gemacht werden. Dies umfasst insbesondere: korrekte Angabe der Erstveröffentlichung als GIGA Focus, keine Bearbeitung oder Kürzung.

Das GIGA German Institute of Global and Area Studies – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben. Auf die Nennung der weiblichen Form von Personen und Funktionen wird ausschließlich aus Gründen der Lesefreundlichkeit verzichtet.

Gesamtredaktion GIGA Focus: Prof. Dr. Sabine Kurtenbach
Redaktion GIGA Focus Nahost: Dr. Thomas Richter

Prof. Dr. Henner Fürtig ist Direktor des GIGA Institut für Nahost-Studien und Professor am Historischen Seminar der Universität Hamburg. Zu seinen Spezialgebieten in der Forschung zählen die neueste Geschichte und Politik des Vorderen Orients – insbesondere der Golfregion.

Aktuelle Publikationen der AutorInnen

Henner Fürtig

Iran - die selbstbewusste Regionalmacht

in: Marie-Carin von Gumppenberg / Udo Steinbach (eds.), Der Kaukasus: Geschichte - Kultur - Politik, München: C.H. Beck, 2018, 86-96

Henner Fürtig

Präsidentenkür in Ägypten: eher Volksabstimmung als Wahl

GIGA Focus Nahost, 01/2018

Henner Fürtig

Spielwiese der Kolonialmächte

DAMALS - Das Magazin für Geschichte, 2017, 11, 28-33

Henner Fürtig

Katars Beziehungen zu Iran: eher Taktik als Strategie

GIGA Focus Nahost, 04/2017

Henner Fürtig

Regionale Konkurrenz im Nahen und Mittleren Osten

in: Bruno Schoch / Andreas Heinemann-Grüder / Corinna Hauswedell / Jochen Hippler / Margret Johannsen (eds.), Friedensgutachten 2017, Münster: LIT-Verlag, 2017, 95-108