GIGA Focus Asien

Neuseelands Demokratie unter dem "deutschen" Wahlsystem

GIGA Focus | Asien | Nummer 07 | | ISSN 1862-359X

Am 20. September 2014 wird in Neuseeland das Parlament neu gewählt; Premierminister John Key strebt hierbei eine dritte Amtszeit an. Es ist die siebte Wahl, die unter einem proporzorientierten Mischwahlsystem durchgeführt wird, welches bereits seit dem Jahr 1949 in ähnlicher Form auch in Deutschland Anwendung findet.

Analyse
Das seit dem Jahr 1996 in Neuseeland verwendete proporzorientierte Mischwahlsystem hat sich bewährt. Besonderheiten der neuseeländischen Variante des Mischwahlsystems liegen in zusätzlichen speziellen Wahlkreisen für die indigene Bevölkerungsgruppe der Māori sowie der Möglichkeit für Parteien, bereits bei Gewinn eines Direktmandats mit vollem Stimmenanteil in das Parlament einzuziehen.

  • Dem Willen der Regierung sind in der neuseeländischen Variante der Westminster-Demokratie nur wenige institutionelle Schranken gesetzt; umso wichtiger sind als demokratischer Kontrollmechanismus die spätestens alle drei Jahre stattfindenden Parlamentswahlen.

  • Im Mittelpunkt des neuseeländischen Parteiensystems stehen weiterhin die sozialdemokratische Labour Party und die konservative National Party, die auch unter dem Mischwahlsystem ihren Status als „Volksparteien“ erfolgreich behaupten konnten.

  • Die Spezifika des Wahlsystems machen es für kleinere Parteien einfacher, in das Parlament zu gelangen, was wiederum die wiederholte Bildung von vergleichsweise stabilen Minderheitsregierungen erleichtert hat.

  • Der Frauenanteil im neuseeländischen Parlament ist unter dem Mischwahlsystem auf ein Drittel gestiegen und die Māori sind dort mittlerweile recht stark repräsentiert.

  • Im September erhofft sich die seit dem Jahr 2008 regierende National Party den dritten Wahlsieg in Folge. Angesichts der positiven Entwicklung der Wirtschaft stehen die Chancen hierfür, trotz einiger jüngerer Skandale, nicht schlecht.

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Vorgeschlagene Zitierweise

Köllner, Patrick (2014), Neuseelands Demokratie unter dem "deutschen" Wahlsystem, GIGA Focus Asien, 07, Juli, urn:nbn:de:0168-ssoar-390961

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Das GIGA German Institute of Global and Area Studies – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben. Auf die Nennung der weiblichen Form von Personen und Funktionen wird ausschließlich aus Gründen der Lesefreundlichkeit verzichtet.

Gesamtredaktion GIGA Focus: Prof. Dr. Sabine Kurtenbach
Redaktion GIGA Focus Asien: Prof. Dr. Heike Holbig

Prof. Dr. Patrick Köllner

Vizepräsident
Direktor des GIGA Instituts für Asien-Studien

Prof. Dr. Patrick Köllner ist Vizepräsident des GIGA German Institute of Global and Area Studies, Direktor des GIGA Instituts für Asien-Studien und Professor für Politikwissenschaft an der Universität Hamburg. Sein Forschungsgebiet umfasst Think Tanks in Asien, australisch-asiatische Politiken gegenüber China und vergleichende Regionalstudien.

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