GIGA Focus Lateinamerika ,

Lateinamerikas neue Verfassungen: Triebfedern für direkte Demokratie und soziale Rechte?

GIGA Focus | Lateinamerika | Nummer 02 | | ISSN 1862-3573

Der bolivianische Kongress erließ im Dezember 2010 ein Gesetz über die "Rechte der Mutter Erde". Dieses soll zur Umsetzung des "Guten Lebens" (Buen Vivir) beitragen, – einem Staatsziel, das sowohl in der neuen Verfassung Boliviens (2009) als auch Ecuadors (2008) eingeführt wurde.

Analyse
In den jüngsten Verfassungen Lateinamerikas wurden insbesondere Menschenrechte und Mechanismen der direkten Demokratie ausgeweitet. Umstritten ist allerdings, ob dadurch tatsächlich politische und gesellschaftliche Veränderungen in diesen Bereichen befördert werden.

  • Die lateinamerikanischen Verfassungsreformen reflektieren einen weltweiten Trend, der als New Constitutionalism bezeichnet wird und sich insbesondere durch umfassendere Menschenrechte und Mechanismen zu ihrer Implementierung auszeichnet.

  • Seit den 1990er Jahren gaben vor allem Regierungskrisen Anlass zu umfassenden Verfassungsreformen. Im Kontext dieser Krisen gelang es sowohl zivilgesellschaftlichen Gruppen als auch Präsidenten, ihre Interessen in den Verfassungen zu verankern.

  • In Brasilien, Kolumbien, Ecuador, Venezuela und Bolivien wurden Bürger stärker an der Ausarbeitung der neuen Verfassungen beteiligt. Einerseits wurde dadurch mehr Teilhabe an der Gestaltung des politischen Gemeinwesens ermöglicht, andererseits erschweren formale Mängel in den Verfassungstexten deren Umsetzung.

  • Die Implementierung von neuen Verfassungsbestimmungen zur Förderung der direkten Demokratie wird in der Praxis durch die mächtige Position der Exekutive und durch bereits konsolidierte Institutionen eingeschränkt.

  • Gestärkte Verfassungsgerichte wie jene Kolumbiens und Costa Ricas zeigen, dass Menschenrechtsnormen in Verfassungen mehr als leere Versprechungen darstellen können. Auch soziale Rechte werden bei entsprechend aktiven Bürgern und durchsetzungswilligen Institutionen zunehmend einklagbar.

GIGA-Forschung zum Thema

GIGA Focus Tabs

Vorgeschlagene Zitierweise

Schilling-Vacaflor, Almut, und Anna Barrera (2011), Lateinamerikas neue Verfassungen: Triebfedern für direkte Demokratie und soziale Rechte?, GIGA Focus Lateinamerika, 02, urn:nbn:de:0168-ssoar-276599

Impressum

Creative Commons

Open Access

Der GIGA Focus ist eine Open-Access-Publikation. Sie kann kostenfrei im Internet gelesen und heruntergeladen werden unter www.giga-hamburg.de/giga-focus und darf gemäß den Bedingungen der Creative-Commons-Lizenz Attribution-No Derivative Works 3.0 frei vervielfältigt, verbreitet und öffentlich zugänglich gemacht werden. Dies umfasst insbesondere: korrekte Angabe der Erstveröffentlichung als GIGA Focus, keine Bearbeitung oder Kürzung.

Das GIGA German Institute of Global and Area Studies – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben. Auf die Nennung der weiblichen Form von Personen und Funktionen wird ausschließlich aus Gründen der Lesefreundlichkeit verzichtet.

Gesamtredaktion GIGA Focus: Prof. Dr. Sabine Kurtenbach
Redaktion GIGA Focus Lateinamerika: Dr. Daniel Flemes

Aktuelle Publikationen der AutorInnen

Almut Schilling-Vacaflor / Riccarda Flemmer / Anna Hujber

Contesting the hydrocarbon frontiers: State depoliticizing practices and local responses in Peru

World Development, 108, 2018, 74-85

Almut Schilling-Vacaflor / Christoph Steinert

(Neo-)Extraktivismus statt nachhaltiger Entwicklung: Grenzen des lateinamerikanischen Wachstumsmodells

in: Hans-Jürgen Burchardt / Stefan Peters / Nico Weinmann (eds.), Entwicklungstheorie von heute - Entwicklungspolitik von morgen, Baden-Baden: Nomos, 2017, 241-256

Esben Leifsen / Maria-Therese Gustafsson / Maria A. Guzmán-Gallegos / Almut Schilling-Vacaflor

New mechanisms of participation in extractive governance: between technologies of governance and resistance work

Third World Quarterly, 38, 2017, 5, 1043-1057