Am 20. September 2011 sprach sich der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan bei einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama in New York erneut für ein Ende der Herrschaft Bashar al-Asads in Syrien aus. Seit dem Scheitern der letzten türkischen Vermittlungsinitiative am 9. August 2011 ist Ankara dazu übergegangen, offiziell einen Regimewechsel in Damaskus zu fordern.
Analyse
Die Arabische Revolte verändert seit Ende 2010 auch die nahöstliche Regionalordnung und beeinflusst zudem das Potenzial einzelner Staaten dahingehend, ob sie regionalpolitisch eine Chance haben, aufzusteigen oder ob ihnen eher ein Abstieg droht. Unter der AKP-Regierung von Ministerpräsident Erdoğan geriert sich die Türkei dabei einerseits als Vorbild für die arabischen Transformationsländer, andererseits ist ihre Regionalpolitik von Widersprüchen gekennzeichnet.
Die türkische Nahostpolitik unter der AKP wird von Zielen des Wirtschafts- und Handelsausbaus sowie der "soft-power"-Generierung geleitet. Da das erste Anliegen Stabilität und die Zusammenarbeit mit autoritären Regimen voraussetzte, das zweite durch Erdoğans Populismus immer wieder Instabilität produzierte, wurden bereits vor 2011 Zielkonflikte sichtbar.
Zu Beginn der Arabischen Revolte befürwortete die türkische Regierung das Ende des Mubarak-Regimes in Ägypten. In Libyen verhielt sie sich aufgrund wirtschaftlicher Verflechtungen hingegen deutlich vorsichtiger und rückte erst im Verlauf der Zeit von Qaddafi ab.
Für die Türkei stellt Syrien regionalpolitisch die größte Herausforderung dar. Mit einer Doppelstrategie aus direkten Angeboten an Asad bei gleichzeitigem Hofieren von Teilen der Opposition konnte sie bis August 2011 verschiedene Gesprächskanäle offen halten.
Zusammen genommen lässt sich die vermeintliche "Sprunghaftigkeit" der türkischen Regionalpolitik als weithin erfolgreiche Anpassung an die unterschiedlichen Transformationsprozesse der Arabischen Revolte bilanzieren. Gepaart mit Erdoğans Populismus dürfte die Türkei auch aufgrund dieses Pragmatismus zumindest kurzfristig eine herausragende Stellung im Nahen Osten einnehmen.
Die Türkei und die Arabische Revolte: Regionalpolitischer Auf- oder Abstieg?, GIGA Focus Nahost, 09, urn:nbn:de:0168-ssoar-289121
(2011),Der GIGA Focus ist eine Open-Access-Publikation. Sie kann kostenfrei im Internet gelesen und heruntergeladen werden unter www.giga-hamburg.de/giga-focus und darf gemäß den Bedingungen der Creative-Commons-Lizenz Attribution-No Derivative Works 3.0 frei vervielfältigt, verbreitet und öffentlich zugänglich gemacht werden. Dies umfasst insbesondere: korrekte Angabe der Erstveröffentlichung als GIGA Focus, keine Bearbeitung oder Kürzung.
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Gesamtredaktion GIGA Focus: Prof. Dr. Sabine Kurtenbach
Redaktion GIGA Focus Nahost: Dr. Thomas Richter
in: (ed.), Government and politics of the Middle East and North Africa, London: Routledge , forthcoming
London: Routledge, 2018
GIGA Focus Global, 03/2018
in: Ariel I. Ahram / Patrick Köllner / Rudra Sil (eds.), Comparative Area Studies: Methodologies Rationales and Cross-Regional Applications, New York/Oxford: Oxford University Press, 2018, 119-129
GIGA Focus Global, 02/2017