GIGA Focus Afrika ,

Die Krise in Burundi: Scheitert Arusha?

GIGA Focus | Afrika | Nummer 06 | | ISSN 1862-3603

Ungeachtet der Forderungen der Vereinten Nationen und der Region, die Präsidentschaftswahlen in Burundi zu verschieben, öffneten am 21. Juli die Wahllokale. Burundis Innenminister Edouard Nduwimana hatte sich zuvor vehement gegen einen veränderten Zeitplan ausgesprochen.

Analyse
Seit April 2015 gibt es in Burundi Proteste gegen eine mögliche dritte Amtszeit von Präsident Pierre Nkurunziza. Nachdem das Verfassungsgericht die Kandidatur im Mai 2015 in einer umstrittenen Entscheidung absegnete, beziehen sich Demonstranten und internationale Gemeinschaft vermehrt auch auf den Friedensvertrag von Arusha aus dem Jahr 2000, in dem ebenfalls eine Begrenzung auf zwei Mandate vorgesehen ist.

  • Die aktuelle Krise in Burundi ist keinesfalls überraschend. Bereits vor den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2010 zeichneten sich autoritäre Tendenzen der Regierung ab und auch das gewaltsame Vorgehen gegen die Demonstranten und die unabhängigen Medien knüpft an vorherige Repressionen gegen regimekritische Kräfte an.

  • Obwohl die Frage des dritten Mandats im Zentrum der aktuellen Auseinandersetzungen steht, handelt es sich nicht um eine Verfassungskrise im engeren Sinn. Vielmehr vollzog sich die von den Demonstranten angeprangerte Monopolisierung der Macht durch die Regierungspartei zu großen Teilen im Rahmen der rechtsstaatlichen Strukturen, die seit dem Ende des Bürgerkriegs im Jahr 2005 mit großer internationaler Unterstützung aufgebaut wurden.

  • Die Reaktion westlicher Geber und regionaler Akteure bewegt sich im Spannungsfeld zwischen einer legalistischen Argumentation und der Forderung nach politischem Dialog im Sinne des Friedensvertrags von Arusha.

  • Burundis Entwicklung steht exemplarisch für den Versuch zahlreicher Regime im subsaharischen Afrika, sich einen demokratischen Anstrich zu geben und ihre Macht mithilfe formal rechtsstaatlicher Instrumente zu festigen. Eine prinzipiengeleitete Haltung der internationalen Gemeinschaft in dieser Frage sollte sich an der von aktuell 28 Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union (AU) unterzeichneten Afrikanischen Charta für Demokratie, Wahlen und Regierungsführung orientieren.

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Vorgeschlagene Zitierweise

Grauvogel, Julia, und Claudia Simons (2015), Die Krise in Burundi: Scheitert Arusha?, GIGA Focus Afrika, 06, Juli, urn:nbn:de:0168-ssoar-440056

Impressum

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Das GIGA German Institute of Global and Area Studies – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben. Auf die Nennung der weiblichen Form von Personen und Funktionen wird ausschließlich aus Gründen der Lesefreundlichkeit verzichtet.

Gesamtredaktion GIGA Focus: Prof. Dr. Sabine Kurtenbach
Redaktion GIGA Focus Afrika: Prof. Dr. Matthias Basedau

Dr. Julia Grauvogel

Senior Research Fellow
Sprecherin Forschungsteam

Dr. Julia Grauvogel ist Research Fellow am GIGA Institut für Afrika-Studien. Sie ist Mitglied des von der Leibniz-Gemeinschaft geförderten Forschungsnetzwerks „International Diffusion and Cooperation of Authoritarian Regimes“ (IDCAR) und Sprecherin des Forschungsteams „Interventionen und Sicherheit“. Zu ihren Forschungsschwerpunkten gehören Autoritarismus, Legitimationsstrategien nichtdemokratischer Regime und internationale Sanktionen.

Aktuelle Publikationen der AutorInnen

Julia Grauvogel / Hana Attia

How do international sanctions end? Towards a process-oriented, relational, and signaling perspective

Zeitschrift für Internationale Beziehungen, forthcoming

Julia Grauvogel / Christian von Soest

Identity, procedures and performance: how authoritarian regimes legitimize their rule

in: Alexander Dukalskis / Johannes Gerschewski (eds.), Justifying Dictatorship: Studies in Autocratic Legitimation, Routledge, 2018, 37-55

Julia Grauvogel / Christian von Soest

Sanktionen als Instrument der Konfliktbearbeitung

Bundeszentrale für politische Bildung, 2018

Julia Grauvogel

Konfliktporträt Burundi

Bundeszentrale für politische Bildung, 2018