„Islamisches Erwachen“ statt Selbstbefreiung: Irans Aneignungsversuche der arabischen Revolte

Am 8. März 2011 trat Ayatollah Ali Akbar Hashemi Rafsanjani als Vorsitzender des Expertenrats, der u. a. die Aktivitäten des Revolutionsführers beaufsichtigt, zurück. Mit diesem Schritt leitete der formal drittmächtigste Politiker der Islamischen Republik Iran und einer der letzten engen Weggefährten Ayatollah Khomeinis seinen allmählichen Rückzug aus dem Machtzentrum ein.

Analyse Rafsanjani war mit dem Rücktritt offensichtlich seiner drohenden Absetzung zuvorgekommen. Seit den umstrittenen Präsidentschaftswahlen von 2009 hatte er sich für den Ausgleich im Konflikt zwischen dem Regime und der oppositionellen "Grünen Bewegung" stark gemacht. Mit dem Aufruf von Mir Hossein Mussawi und Mehdi Karrubi – zwei der bekanntesten Führer der "Grünen Bewegung" – zu Solidaritätskundgebungen mit den protestierenden Tunesiern und Ägyptern am 14. Februar 2011 erfuhr der Konflikt eine erneute Zuspitzung. Drei Tage zuvor, am 32. Jahrestag der islamischen Revolution, hatte das Regime bereits seine Sympathie mit dem "islamischen Erwachen" in der arabischen Welt bekundet.

• Nachdem die iranische Führung nach der Revolution von 1979 die begrenzte Wirkung ihres Sendungsbewusstseins in der übrigen islamischen Welt konstatieren musste, erhoffte sie sich von den gegenwärtigen Unruhen in der arabischen Nachbarschaft eine Dominanz religiöser Wirkfaktoren.

• Der Anspruch, Wegbereiter des „islamischen Erwachens“ in der arabischen Welt zu sein, ist für das iranische Regime konstitutiv und so sah es die Chance, die Umbrüche in der Nachbarschaft für das eigene Projekt zu usurpieren und gleichzeitig Irans "Grüne Bewegung" von den arabischen Protestbewegungen zu isolieren.

• Die "Grüne Bewegung" stellt ihr eigenes Wirken wiederum in den größeren Kontext eines die gesamte Region erfassenden Aufbegehrens gegen autokratische Strukturen.

• Die konkurrierenden Aneignungsversuche der arabischen Umbrüche durch das Regime und die "Grüne Bewegung“ sowie der allmähliche Rückzug Rafsanjanis als Vermittler werden erhebliche Konsequenzen für die weitere Entwicklung in Iran haben. Kritiker und Anhänger des Regimes stehen sich immer unversöhnlicher gegenüber.