USA-China: Vorzeitiges Ende des Tauwetters

Präsident Barack Obama startete seine Amtszeit mit einer Charme-Offensive gegenüber der Regierung in Peking, die jedoch nach seinem China-Besuch im November 2009 bereits wieder ad acta gelegt worden ist. Die Uneinigkeit in wirtschaftlichen und militärischen Fragen – vor allem im Hinblick auf geostrategische Interessen in der Taiwan-Straße – belastet nach wie vor die bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern.

Analyse Die demonstrierte Einigkeit beim ersten Zusammentreffen der beiden Staatschefs Hu und Obama am 1. April 2009 in London führte schon damals zu Spekulationen über eine neue "G-2", die zukünftig bilateral die Probleme der Welt lösen würde. Institutionalisiert wurde dieser Ansatz durch den Strategic and Economic Dialogue (S&ED), der über die bereits unter Präsident George W. Bush initiierten Meetings hinaus auch die Zusammenkunft ranghöchster Vertreter beider Regierungen beinhalten sollte. Die geplanten Waffenverkäufe der US-Regierung an Taiwan, der Besuch des Dalai Lama in Washington am 18. Februar 2010 und zwischenzeitlich aufflammende Handelsstreitigkeiten haben jedoch gezeigt, dass das chinesisch-amerikanische Verhältnis weiterhin von Missverständnissen und Dissens geprägt ist.

• Barack Obama hat – ähnlich wie seine Vorgänger – nach kurzer Zeit seine China- Politik geändert. Verfolgten Bush und Clinton aus einem eher konfrontativen Ansatz heraus das Ziel, die realpolitischen Entwicklungen zu akzeptieren und Peking entgegenzukommen, versucht Barack Obama, das politische Handeln der USA der gegenwärtigen Konfrontation anzupassen.

• Bereits im Vorfeld des G-20 Gipfels in Pittsburgh 2009 kam es zu Irritationen, welche durch einen Handelsdisput über Importzölle auf chinesische Reifen ausgelöst worden waren. Die zukünftige Ausrichtung der Handelsbeziehungen zwischen den USA und China ist momentan unklar.

• Trotz aller Annäherungen zwischen dem chinesischen Festland und Taiwan stellt die Taiwanfrage militärisch weiterhin das größte Konfliktpotential zwischen Washington und Peking dar. Beide Seiten haben mehrfach deutlich gemacht, mit welchen Schritten der Gegenseite sie in dieser Frage nicht einverstanden sind. Die USA unterstützen Taiwan nach wie vor mit Waffenlieferungen, während China an der Aufrüstung seiner Marine festhält. Dies gibt wechselseitig Anlass zu ernsten Befürchtungen.