Rohstoffabbau in Lateinamerika: Fehlende Bürgerbeteiligung schürt Konflikte
GIGA Focus Lateinamerika
Rohstoffabbau in Lateinamerika: Fehlende Bürgerbeteiligung schürt Konflikte
Nummer 5 | 2015 | ISSN: 1862-3573
In Peru starben seit März dieses Jahres vier Personen bei Konflikten um das umstrittene Bergbauprojekt Tía Maria. Seit 2011 protestiert die lokale Bevölkerung radikal gegen das Projekt. Ihre Forderung, die Mine solle das benötigte Wasser aus dem Meer und nicht aus lokalen Flüssen beziehen, wurde übergangen.
Analyse
Im Jahr 2011 verabschiedete das peruanische Parlament das Gesetz über das Recht auf vorherige Konsultation (consulta previa). Als wichtiger Schritt zur demokratischen Lösung von Konflikten gefeiert, erfüllte das Gesetz diese Erwartungen bisher nicht. Ressourcenkonflikte forderten seitdem 34 Tote. Wie in anderen lateinamerikanischen Ländern ist der Widerstand von Staat und Unternehmen gegen die Bürgerbeteiligung groß.
Lateinamerika erlebte in den vergangenen Dekaden einen neuen Rohstoffboom. Im Unterschied zu früher werden die Rechte betroffener lokaler und indigener Gemeinschaften verstärkt anerkannt. Im Mittelpunkt steht hier das Recht auf vorherige Konsultationen, etabliert im Übereinkommen 169 über die Rechte indigener Völker der Internationalen Arbeitsorganisation.
Die Parlamente von 15 der 19 lateinamerikanischen Staaten ratifizierten den Vertrag, doch nur wenige Regierungen (u.a. Bolivien, Kolumbien und Peru) führen Konsultationen durch. Eine Analyse der abgeschlossenen Verfahren zeigt, dass die Konsultationen wenig Einfluss auf die Durchführung der Projekte zum Rohstoffabbau hatten.
Fehlende oder mangelhafte Verfahren der Bürgerbeteiligung bleiben nicht folgenlos. Aufgrund von enttäuschten Erwartungen verhärten sich die Positionen der verschiedenen Interessengruppen, und gewalttätige Konflikte werden geschürt.
Das große Potenzial von vorherigen Konsultationen, Rechte zu schützen und Konflikte auf gewaltfreie Art zu verhandeln, bleibt bisher weitgehend ungenutzt.
Schilling-Vacaflor, Almut, und Riccarda Flemmer (2015), Rohstoffabbau in Lateinamerika: Fehlende Bürgerbeteiligung schürt Konflikte, GIGA Focus Lateinamerika, 5, Hamburg: German Institute for Global and Area Studies (GIGA), http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-441992
Impressum
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Das German Institute for Global and Area Studies (GIGA) – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autorinnen und Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Verfassenden sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autorinnen und Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben.
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