GIGA Focus Lateinamerika ,

Der Mensalão-Korruptionsskandal mit weitreichenden Folgen für Brasiliens Demokratie

GIGA Focus | Lateinamerika | Nummer 12 | | ISSN 1862-3573

Der Oberste Bundesgerichtshof Brasiliens hat zwischen August und November 2012 insgesamt 25 Politiker und Wirtschaftsführer wegen Korruption und anderen kriminellen Machenschaften zu teils drastischen Gefängnisstrafen und Geldbußen verurteilt. Das Urteil gilt als eine historische Zäsur mit weitreichenden Folgen für Brasiliens Demokratie.

Analyse
Monatliche Zahlungen (mensalão) an Abgeordnete sicherten Expräsident Luis Ignacio Lula da Silva am Beginn seiner ersten Amtszeit (2003-2005) die notwendigen parlamentarischen Mehrheiten. Dies mag moralisch verwerflich sein, erklärt sich aber aus der großen Fragmentierung des brasilianischen Parlaments. Obwohl der Präsident in der Verfassung mit einer großen Machtfülle ausgestattet ist, muss er sich im Alltag für die Umsetzung seiner Agenda durch einen dauernden Balanceakt Mehrheiten sichern und eine Vielzahl unterschiedlicher Interessen ausgleichen.

  • Die Aufarbeitung des Mensalão-Skandals und die hier zutage getretene Unabhängigkeit des Obersten Bundesgerichtshofes sind ein Beweis für die fortschreitende Konsolidierung der brasilianischen Demokratie.

  • Weder die Regierungspartei Partido dos Trabalhadores (PT) noch der ehemalige Präsident Lula da Silva hatten Einfluss auf die Entscheidungen der Obersten Bundesrichter.

  • Zumindest bisher hat der Skandal das Ansehen des ehemaligen Präsidenten selbst nicht in Mitleidenschaft gezogen. Er gilt nicht zuletzt wegen seiner beispiellosen Sozial- und Armutsbekämpfungspolitik als einer der erfolgreichsten und beliebtesten Präsidenten in der Geschichte Brasiliens.

  • Ungeklärt bleibt, inwieweit Lula da Silva selbst in den Skandal eingeweiht war.

GIGA-Forschung zum Thema

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Vorgeschlagene Zitierweise

Fraundorfer, Markus, und Mariana Llanos (2012), Der Mensalão-Korruptionsskandal mit weitreichenden Folgen für Brasiliens Demokratie, GIGA Focus Lateinamerika, 12, Dezember, urn:nbn:de:0168-ssoar-458411

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Das German Institute for Global and Area Studies (GIGA) – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autorinnen und Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Verfassenden sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autorinnen und Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben.

Gesamtredaktion GIGA Focus: Prof. Dr. Sabine Kurtenbach
Redaktion GIGA Focus Lateinamerika: Dr. Daniel Flemes

Dr. Mariana Llanos

Lead Research Fellow
Leitung FSP 1

Dr. Mariana Llanos ist Lead Research Fellow am GIGA Institut für Lateinamerika-Studien und leitet den GIGA Forschungsschwerpunkt 1 „Verantwortlichkeit und Partizipation“. In ihrer Forschung beschäftigt sie sich mit vergleichenden politischen Institutionen, insbesondere Präsidentialismus, Amtszeitbeschränkungen und Gerichte.

Aktuelle Publikationen der AutorInnen

Magna Inácio / Mariana Llanos

Presidential Pathways and Profiles

in: Ruby B. Andeweg / Robert Elgie / Ludger Helms / Juliet Kaarb / Ferdinand Muller-Rommel (eds.), The Oxford Handbook of Political Executives, Oxford: Oxford University Press, Forthcoming July 2020

Mariana Llanos / Aníbal Pérez‐Liñán

Oversight or Representation? Public Opinion and Impeachment Resolutions in Argentina and Brazil

Legislative Studies Quarterly, online first, 2020

Merike Blofield / Bert Hoffmann / Mariana Llanos

Die politischen und sozialen Folgen der Corona-Krise in Lateinamerika

GIGA Focus Lateinamerika, 03/2020

Mariana Llanos / Marisa von Bülchow

Brasil: os limites e perigos de um presidente polarizador

El País, 2020