GIGA Focus Lateinamerika ,

Der Mensalão-Korruptionsskandal mit weitreichenden Folgen für Brasiliens Demokratie

GIGA Focus | Lateinamerika | Nummer 12 | | ISSN 1862-3573

Der Oberste Bundesgerichtshof Brasiliens hat zwischen August und November 2012 insgesamt 25 Politiker und Wirtschaftsführer wegen Korruption und anderen kriminellen Machenschaften zu teils drastischen Gefängnisstrafen und Geldbußen verurteilt. Das Urteil gilt als eine historische Zäsur mit weitreichenden Folgen für Brasiliens Demokratie.

Analyse
Monatliche Zahlungen (mensalão) an Abgeordnete sicherten Expräsident Luis Ignacio Lula da Silva am Beginn seiner ersten Amtszeit (2003-2005) die notwendigen parlamentarischen Mehrheiten. Dies mag moralisch verwerflich sein, erklärt sich aber aus der großen Fragmentierung des brasilianischen Parlaments. Obwohl der Präsident in der Verfassung mit einer großen Machtfülle ausgestattet ist, muss er sich im Alltag für die Umsetzung seiner Agenda durch einen dauernden Balanceakt Mehrheiten sichern und eine Vielzahl unterschiedlicher Interessen ausgleichen.

  • Die Aufarbeitung des Mensalão-Skandals und die hier zutage getretene Unabhängigkeit des Obersten Bundesgerichtshofes sind ein Beweis für die fortschreitende Konsolidierung der brasilianischen Demokratie.

  • Weder die Regierungspartei Partido dos Trabalhadores (PT) noch der ehemalige Präsident Lula da Silva hatten Einfluss auf die Entscheidungen der Obersten Bundesrichter.

  • Zumindest bisher hat der Skandal das Ansehen des ehemaligen Präsidenten selbst nicht in Mitleidenschaft gezogen. Er gilt nicht zuletzt wegen seiner beispiellosen Sozial- und Armutsbekämpfungspolitik als einer der erfolgreichsten und beliebtesten Präsidenten in der Geschichte Brasiliens.

  • Ungeklärt bleibt, inwieweit Lula da Silva selbst in den Skandal eingeweiht war.

GIGA-Forschung zum Thema

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Vorgeschlagene Zitierweise

Fraundorfer, Markus, und Mariana Llanos (2012), Der Mensalão-Korruptionsskandal mit weitreichenden Folgen für Brasiliens Demokratie, GIGA Focus Lateinamerika, 12, Dezember, urn:nbn:de:0168-ssoar-458411

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Das GIGA German Institute of Global and Area Studies – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben. Auf die Nennung der weiblichen Form von Personen und Funktionen wird ausschließlich aus Gründen der Lesefreundlichkeit verzichtet.

Gesamtredaktion GIGA Focus: Prof. Dr. Sabine Kurtenbach
Redaktion GIGA Focus Lateinamerika: Dr. Daniel Flemes

Dr. Mariana Llanos

Lead Research Fellow
Leitung FSP 1

Dr. Mariana Llanos ist Lead Research Fellow am GIGA Institut für Lateinamerika-Studien und leitet den GIGA Forschungsschwerpunkt 1 „Verantwortlichkeit und Partizipation“. In ihrer Forschung beschäftigt sie sich mit vergleichenden politischen Institutionen, insbesondere Präsidentialismus, Amtszeitbeschränkungen und Justizpolitik. Sie leitet das von der DFG geförderte Projekt „The (In)stability of Presidential Term Limits in Africa and Latin America: Assessing the Impact of Tenure-Rule Reforms on the Political Regime“.

Aktuelle Publikationen der AutorInnen

Mariana Llanos / Jayane Maia

Argentinien 2019: marode Wirtschaft, gestärkte Demokratie

GIGA Focus Lateinamerika, 06/2019

Mariana Llanos

The politics of presidential term limits in Argentina

in: Alexander Baturo / Robert Elgie (eds.), The politics of presidential term limits, Oxford University Press, 2019, 473-494

Mariana Llanos / Leany Lemos

Preferências Presidenciais? As indicações para o Supremo Tribunal Federal no Brasil Democrático

in: Marjorie Corrêa Marona / Andrés del Río (eds.), Justiça no Brasil: às margens da democracia, Belo Horizonte: Arraes Editores, 2018, 275-308

John M. Carey / Janvier Corrales / Mariana Llanos / Leiv Marsteintredet / Aníbal Pérez-Liñán

The threat of impeachment can push presidents out the door. But there’s a catch.

Washington Post, Monkey Cage, 2018

Sidney Chalhoub / Cath Collins / Mariana Llanos / Mónica Pachón / Keisha-Khan Y. Perry

Report of the LASA Fact-Finding Delegation on the Impeachment of Brazilian President Dilma Rousseff

Latin American Studies Association, 2017