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Vor dem Rechtsruck in Japan: Die Unterhauswahl wirft ihren Schatten voraus

GIGA Focus | Asien | Nummer 10 | | ISSN 1862-359X

Gut drei Jahre nach dem Erdrutschsieg der Demokratischen Partei Japans (DPJ), welcher die seit 1955 fast ununterbrochene Regierung der konservativen Liberaldemokratischen Partei (LDP) beendete, steht in Japan am 16. Dezember 2012 wieder eine Unterhauswahl an.

Analyse
Die Regierungsperiode der DPJ stand unter einem schlechten Stern. Die Folgen der Weltwirtschaftskrise, der Nuklearkatastrophe nach dem verheerenden Erdbeben und Tsunami vom 11. März 2011 sowie der angespannten Außenbeziehungen Japans zu China, Südkorea und den USA, die teilweise selbstverschuldet waren, bildeten einige der zentralen Herausforderungen, denen sich die DPJ-geführte Regierung seit dem Jahr 2009 stellen musste. Drei Premierminister haben das Land seit September 2009 regiert und die Hoffnung auf große Veränderungen, die der DPJ zu ihrem spektakulären Wahlsieg verhalf, ist allgemeiner Desillusionierung gewichen.

  • In der Bevölkerung besteht große Unzufriedenheit angesichts der Neigung zur politischen Blockade, die nicht nur die Regierungszeit der DPJ seit der Oberhauswahlniederlage im Jahr 2010, sondern auch schon die finale Phase der vorangegangenen Regierung aus LDP und Neuer Kōmeitō gekennzeichnet hat.

  • Vermutlich wird keine Partei bei der kommenden Unterhauswahl eine alleinige Mehrheit erringen können. Vieles hängt vom Abschneiden der neu gegründeten (Protest-)Partei „Japans Restaurationspartei“ (Nippon Ishin no Kai) um Osakas Bürgermeister Tōru Hashimoto und Tokyos Ex-Gouverneur Shintarō Ishihara ab. Insbesondere von Hashimoto erhoffen sich nicht wenige Japaner ein Aufbrechen der verkrusteten politischen Strukturen.

  • Die jüngst wieder aufgeflammten territorialen Dispute mit China und Südkorea spielen Politikern in die Hände, die eine Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung sowie eine härtere Linie gegenüber Japans Nachbarländern befürworten. Ein Rechtsruck bei der kommenden Unterhauswahl ist zu erwarten.

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Vorgeschlagene Zitierweise

Köllner, Patrick, und Anna Yumi Pohl (2012), Vor dem Rechtsruck in Japan: Die Unterhauswahl wirft ihren Schatten voraus, GIGA Focus Asien, 10, urn:nbn:de:0168-ssoar-321882

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Direktor des GIGA Institut für Asien-Studien

Prof. Dr. Patrick Köllner ist Vizepräsident des GIGA German Institute of Global and Area Studies, Direktor des GIGA Institut für Asien-Studien und Professor für Politikwissenschaft an der Universität Hamburg.

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