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Vor dem Rechtsruck in Japan: Die Unterhauswahl wirft ihren Schatten voraus

GIGA Focus | Asien | Nummer 10 | | ISSN 1862-359X

Gut drei Jahre nach dem Erdrutschsieg der Demokratischen Partei Japans (DPJ), welcher die seit 1955 fast ununterbrochene Regierung der konservativen Liberaldemokratischen Partei (LDP) beendete, steht in Japan am 16. Dezember 2012 wieder eine Unterhauswahl an.

Analyse
Die Regierungsperiode der DPJ stand unter einem schlechten Stern. Die Folgen der Weltwirtschaftskrise, der Nuklearkatastrophe nach dem verheerenden Erdbeben und Tsunami vom 11. März 2011 sowie der angespannten Außenbeziehungen Japans zu China, Südkorea und den USA, die teilweise selbstverschuldet waren, bildeten einige der zentralen Herausforderungen, denen sich die DPJ-geführte Regierung seit dem Jahr 2009 stellen musste. Drei Premierminister haben das Land seit September 2009 regiert und die Hoffnung auf große Veränderungen, die der DPJ zu ihrem spektakulären Wahlsieg verhalf, ist allgemeiner Desillusionierung gewichen.

  • In der Bevölkerung besteht große Unzufriedenheit angesichts der Neigung zur politischen Blockade, die nicht nur die Regierungszeit der DPJ seit der Oberhauswahlniederlage im Jahr 2010, sondern auch schon die finale Phase der vorangegangenen Regierung aus LDP und Neuer Kōmeitō gekennzeichnet hat.

  • Vermutlich wird keine Partei bei der kommenden Unterhauswahl eine alleinige Mehrheit erringen können. Vieles hängt vom Abschneiden der neu gegründeten (Protest-)Partei „Japans Restaurationspartei“ (Nippon Ishin no Kai) um Osakas Bürgermeister Tōru Hashimoto und Tokyos Ex-Gouverneur Shintarō Ishihara ab. Insbesondere von Hashimoto erhoffen sich nicht wenige Japaner ein Aufbrechen der verkrusteten politischen Strukturen.

  • Die jüngst wieder aufgeflammten territorialen Dispute mit China und Südkorea spielen Politikern in die Hände, die eine Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung sowie eine härtere Linie gegenüber Japans Nachbarländern befürworten. Ein Rechtsruck bei der kommenden Unterhauswahl ist zu erwarten.

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Vorgeschlagene Zitierweise

Köllner, Patrick, und Anna Yumi Pohl (2012), Vor dem Rechtsruck in Japan: Die Unterhauswahl wirft ihren Schatten voraus, GIGA Focus Asien, 10, urn:nbn:de:0168-ssoar-321882

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Das German Institute for Global and Area Studies (GIGA) – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autorinnen und Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Verfassenden sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autorinnen und Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben.

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Redaktion GIGA Focus Asien: Prof. Dr. Heike Holbig

Prof. Dr. Patrick Köllner

Vizepräsident
Direktor des GIGA Instituts für Asien-Studien

Prof. Dr. Patrick Köllner ist Vizepräsident des German Institute for Global and Area Studies (GIGA), Direktor des GIGA Instituts für Asien-Studien und Professor für Politikwissenschaft an der Universität Hamburg. Sein aktuelles Forschungsinteresse gilt vor allem Think Tanks in Asien, australischer und neuseeländischer Politik gegenüber China sowie vergleichenden Regionalstudien.

Aktuelle Publikationen der AutorInnen

Patrick Köllner

Australia’s and New Zealand’s South Pacific Diplomacy: Seeking to Balance China’s Regional Engagement

in: Robert G. Patman / Patrick Köllner / Balazs Kiglics (eds.), Diplomacy in the Asia-Pacific/Indo-Pacific: Ideas, Interests, Institutions, Issues, Singapore: Palgrave Macmillan, forthcoming

Raphaëlle Khan / Patrick Köllner

The Rise of New-Generation Foreign Policy Think Tanks in India: Causes, Contours, and Roles

in: Robert Patman / Patrick Köllner / Balazs Kiglics (eds.), Diplomacy in the Asia-Pacific/Indo-Pacific: Ideas, Interests, Institutions, Issues, Singapore: Palgrave Macmillan, forthcoming

Robert Patman / Patrick Köllner / Balazs Kiglics (eds.)

Asia-Pacific Diplomacy in Transition: Ideas, Issues and Institutions

Cham: Palgrave Macmillan, forthcoming

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Sustainable Governance Indicators 2020: Japan Report

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