GIGA Focus Asien

Verfassungsreformen und Machtsicherung in Südostasien

GIGA Focus | Asien | Nummer 01 | | ISSN 1862-359X

In Thailand schlug Premierministerin Yingluck Shinawatra Ende Dezember 2011 die Einrichtung einer Verfassungskommission vor und stellte sich auch hinter die Forderung, das Volk in einem Referendum über die Zukunft der Verfassung entscheiden zu lassen. Die Reform der Verfassung, die im Jahr 2007 von der militärischen Übergangsregierung geschrieben worden war, gehört zu ihren Wahlkampfversprechen.

Analyse
Thailand ist mit seinen bisher 18 Verfassungen und häufigen Militärputschen als Sonderfall in der Verfassungsentwicklung in Südostasien einzustufen. Es gab zwar in der letzten Dekade in zahlreichen Ländern der Region neue Verfassungen und Verfassungsänderungen, ein Trend hin zu einem "neuen" Konstitutionalismus, wie er in anderen Regionen anzutreffen ist, ist jedoch nur sehr vage zu erkennen.

  • Mittlerweile besitzen alle Länder der Region eine geschriebene Verfassung. Die Art der Verfassungsgebung variiert genauso stark wie deren durchschnittliche Lebensdauer.

  • Die Verfassungsreformen sind keineswegs nur auf demokratische Staaten beschränkt. In zahlreichen autoritären Staaten erfolgten Verfassungsänderungen, die darauf abzielen, die Herrschaft der politischen Eliten abzusichern.

  • Zwar finden sich in sämtlichen Verfassungen Bestimmungen zu Menschenrechten und Demokratie, die Verfassungswirklichkeit und Menschenrechtssituation ist jedoch in einigen Staaten nach wie vor besorgniserregend.

  • Im letzten Jahrzehnt wurde auch eine Reihe von Verfassungsgerichten neu aufgebaut. Diese haben zu einer stärkeren Verrechtlichung der Politik beigetragen.

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Vorgeschlagene Zitierweise

Bünte, Marco (2012), Verfassungsreformen und Machtsicherung in Südostasien , GIGA Focus Asien, 01, urn:nbn:de:0168-ssoar-287072

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Redaktion GIGA Focus Asien: Prof. Dr. Heike Holbig

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Taking Stock of Myanmar's Political Transformation since 2011

Journal of Current Southeast Asian Affairs, 38, 2020, 3, 249-264

Marco Bünte / Patrick Köllner / Richard Roewer

Myanmar’s Political Transformation since 2011

Journal of Current Southeast Asian Affairs, 38, 2020, 3 / Special Issue (guest editors)

Marco Bünte / Clara Portela

Myanmar: The Beginning of Reforms and the End of Sanctions

GIGA Focus International Edition English, 03/2012

Marco Bünte

Primus inter Pares: Indonesiens regionale Verantwortung und globale Initiativen

Internationale Politik, 2012, November/Dezember, 18-23