Staatlichkeit in Entwicklungsländern: Versachlichung tut not

"America is now threatened less by conquering states than we are by failing ones" (National Security Strategy 2002): Diese Erkenntnis ist vor allem als Reaktion auf die Terrorakte vom 11. September 2001 in den USA zu verstehen. Seither hat sich der Gedanke aber weltweit verfestigt: Sowohl in der Europäischen Sicherheitsstrategie als auch in der US-amerikanischen Nationalen Sicherheitsstrategie werden failing states als sicherheitspolitische Bedrohung eingestuft.

Analyse: Die den verschiedensten Veröffentlichungen zugrunde gelegten Kriterien fragiler Staatlichkeit variieren erheblich. Und empirisch stellt sich die Frage, ob Staatlichkeit in der Dritten Welt tatsächlich so stark erodiert ist, wie diese Verlautbarungen glauben machen. Folgende Korrekturen sind notwendig:

• Allein aus der Beobachtung westlicher Systeme gewonnene, angeblich notwendige Staatsfunktionen sind für die gesellschaftliche Befriedung nicht zwingend erforderlich

• Der unterstellte Zusammenhang von innerem Frieden, Marktorientierung, Demokratisierung, Rechtsstaatlichkeit und sozialem Ausgleich ist keinesfalls widerspruchsfrei und universal gültig

• Einige Ordnungsleistungen des Staates können durch einigermaßen äquivalente Leistungen anderer – substaatlicher oder privater – Träger erbracht werden

• Staatliche Funktionen wurden früher nicht grundsätzlich besser wahrgenommen, wie es das Schlagwort Staatszerfall pauschal unterstellt

• Externe Faktoren werden für die tatsächlich zuweilen stattfindende Erosion von Staatlichkeit in der Dritten Welt in übertriebener Weise verantwortlich gemacht

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