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Rohstoffabbau in Lateinamerika: Fehlende Bürgerbeteiligung schürt Konflikte

GIGA Focus | Lateinamerika | Nummer 05 | | ISSN 1862-3573

In Peru starben seit März dieses Jahres vier Personen bei Konflikten um das umstrittene Bergbauprojekt Tía Maria. Seit 2011 protestiert die lokale Bevölkerung radikal gegen das Projekt. Ihre Forderung, die Mine solle das benötigte Wasser aus dem Meer und nicht aus lokalen Flüssen beziehen, wurde übergangen.

Analyse
Im Jahr 2011 verabschiedete das peruanische Parlament das Gesetz über das Recht auf vorherige Konsultation (consulta previa). Als wichtiger Schritt zur demokratischen Lösung von Konflikten gefeiert, erfüllte das Gesetz diese Erwartungen bisher nicht. Ressourcenkonflikte forderten seitdem 34 Tote. Wie in anderen lateinamerikanischen Ländern ist der Widerstand von Staat und Unternehmen gegen die Bürgerbeteiligung groß.

  • Lateinamerika erlebte in den vergangenen Dekaden einen neuen Rohstoffboom. Im Unterschied zu früher werden die Rechte betroffener lokaler und indigener Gemeinschaften verstärkt anerkannt. Im Mittelpunkt steht hier das Recht auf vorherige Konsultationen, etabliert im Übereinkommen 169 über die Rechte indigener Völker der Internationalen Arbeitsorganisation.

  • Die Parlamente von 15 der 19 lateinamerikanischen Staaten ratifizierten den Vertrag, doch nur wenige Regierungen (u.a. Bolivien, Kolumbien und Peru) führen Konsultationen durch. Eine Analyse der abgeschlossenen Verfahren zeigt, dass die Konsultationen wenig Einfluss auf die Durchführung der Projekte zum Rohstoffabbau hatten.

  • Fehlende oder mangelhafte Verfahren der Bürgerbeteiligung bleiben nicht folgenlos. Aufgrund von enttäuschten Erwartungen verhärten sich die Positionen der verschiedenen Interessengruppen, und gewalttätige Konflikte werden geschürt.

  • Das große Potenzial von vorherigen Konsultationen, Rechte zu schützen und Konflikte auf gewaltfreie Art zu verhandeln, bleibt bisher weitgehend ungenutzt.

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Vorgeschlagene Zitierweise

Schilling-Vacaflor, Almut, und Riccarda Flemmer (2015), Rohstoffabbau in Lateinamerika: Fehlende Bürgerbeteiligung schürt Konflikte, GIGA Focus Lateinamerika, 05, August, urn:nbn:de:0168-ssoar-441992

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Gesamtredaktion GIGA Focus: Prof. Dr. Sabine Kurtenbach
Redaktion GIGA Focus Lateinamerika: Dr. Daniel Flemes

Aktuelle Publikationen der AutorInnen

Riccarda Flemmer

Stuck in the Middle: Indigenous Interpreters and the Politics of Vernacularizing Prior Consultation in Peru

The Journal of Latin American and Caribbean Anthropology, 23, 2018, 3, 521-540

Almut Schilling-Vacaflor / Riccarda Flemmer / Anna Hujber

Contesting the hydrocarbon frontiers: State depoliticizing practices and local responses in Peru

World Development, 108, 2018, 74-85

Almut Schilling-Vacaflor / Christoph Steinert

(Neo-)Extraktivismus statt nachhaltiger Entwicklung: Grenzen des lateinamerikanischen Wachstumsmodells

in: Hans-Jürgen Burchardt / Stefan Peters / Nico Weinmann (eds.), Entwicklungstheorie von heute - Entwicklungspolitik von morgen, Baden-Baden: Nomos, 2017, 241-256

Esben Leifsen / Maria-Therese Gustafsson / Maria A. Guzmán-Gallegos / Almut Schilling-Vacaflor

New mechanisms of participation in extractive governance: between technologies of governance and resistance work

Third World Quarterly, 38, 2017, 5, 1043-1057