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Oberhauswahl in Japan: Frisches Mandat für die Regierung oder politischer Stillstand?

GIGA Focus | Asien | Nummer 06 | | ISSN 1862-359X

Gut zehn Monate nach dem historischen Machtwechsel in Tokyo entscheiden Japans Wähler in der Oberhauswahl am 11. Juli darüber, ob die Demokratische Partei Japans (DPJ) ihren Reformkurs in den kommenden Jahren fortsetzen kann. Während die angeschlagene DPJ unter ihrem neuen Führer Naoto Kan auf ein frisches Mandat hofft, will die oppositionelle Liberaldemokratische Partei (LDP) ihrem Niedergang bei der Wahl ein Ende setzen. Die Gründung einiger neuer Parteien hat allerdings das Feld der Bewerber deutlich unübersichtlicher gemacht.

Analyse
Dank des jüngsten Wechsels an der Parteispitze könnte die DPJ noch einmal mit einem "blauen Auge" davonkommen. Möglicherweise wird sich die DPJ aber neue Koalitionspartner suchen müssen. Von der Enttäuschung der Wähler über die ersten Monate der neuen Regierung wird wohl weniger die LDP profitieren als kleinere Parteien, die aus ihr hervorgegangen sind.

Die Führungsschwäche des vormaligen Premiers Hatoyama, Politikfinanzskandale um Hatoyama und DPJ-Generalsekretär Ozawa sowie das Hickhack um die Verlagerung des US-Militärstützpunktes Futenma auf Okinawa haben zu einem raschen Popularitätsverlust der neuen Regierung geführt.

Der Abgang Hatoyamas und Ozawas im Juni 2010 und die Wahl Kans zum DPJ-Chef und Premierminister nähren die Hoffnung auf einen Neubeginn. Sollten diese Schritte bei der Oberhauswahl im Juli jedoch keine oder nur wenig Wirkung zeigen, ist ein innerparteilicher Machtkampf unvermeidlich.

Die Liberaldemokraten haben bisher nicht von der Schwäche der Regierung profitieren können; ein inhaltlicher und personeller Neuaufbruch der LDP ist ausgeblieben und prominente Abgeordnete haben der Partei den Rücken gekehrt.

Sollte es der DPJ nach der Wahl an einer eigenen Mehrheit im Oberhaus mangeln, bedarf es weiterhin einer Koalitionsregierung, die allerdings anders aussehen könnte als die alte. Dies birgt Potenziale für eine größere inhaltliche Kohärenz der Regierungspolitik.

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Vorgeschlagene Zitierweise

Igarashi, Yumi, und Patrick Köllner (2010), Oberhauswahl in Japan: Frisches Mandat für die Regierung oder politischer Stillstand?, GIGA Focus Asien, 06, urn:nbn:de:0168-ssoar-275294

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Das GIGA German Institute of Global and Area Studies – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben. Auf die Nennung der weiblichen Form von Personen und Funktionen wird ausschließlich aus Gründen der Lesefreundlichkeit verzichtet.

Gesamtredaktion GIGA Focus: Prof. Dr. Sabine Kurtenbach
Redaktion GIGA Focus Asien: Prof. Dr. Heike Holbig

Prof. Dr. Patrick Köllner

Vizepräsident
Direktor des GIGA Instituts für Asien-Studien

Prof. Dr. Patrick Köllner ist Vizepräsident des GIGA German Institute of Global and Area Studies, Direktor des GIGA Instituts für Asien-Studien und Professor für Politikwissenschaft an der Universität Hamburg. Sein Forschungsgebiet umfasst Think Tanks in Asien, australisch-asiatische Politiken gegenüber China und vergleichende Regionalstudien.

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Asia-Pacific Diplomacy in Transition: Ideas, Issues and Institutions

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