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Oberhauswahl in Japan: Frisches Mandat für die Regierung oder politischer Stillstand?

GIGA Focus | Asien | Nummer 06 | | ISSN 1862-359X

Gut zehn Monate nach dem historischen Machtwechsel in Tokyo entscheiden Japans Wähler in der Oberhauswahl am 11. Juli darüber, ob die Demokratische Partei Japans (DPJ) ihren Reformkurs in den kommenden Jahren fortsetzen kann. Während die angeschlagene DPJ unter ihrem neuen Führer Naoto Kan auf ein frisches Mandat hofft, will die oppositionelle Liberaldemokratische Partei (LDP) ihrem Niedergang bei der Wahl ein Ende setzen. Die Gründung einiger neuer Parteien hat allerdings das Feld der Bewerber deutlich unübersichtlicher gemacht.

Analyse
Dank des jüngsten Wechsels an der Parteispitze könnte die DPJ noch einmal mit einem "blauen Auge" davonkommen. Möglicherweise wird sich die DPJ aber neue Koalitionspartner suchen müssen. Von der Enttäuschung der Wähler über die ersten Monate der neuen Regierung wird wohl weniger die LDP profitieren als kleinere Parteien, die aus ihr hervorgegangen sind.

Die Führungsschwäche des vormaligen Premiers Hatoyama, Politikfinanzskandale um Hatoyama und DPJ-Generalsekretär Ozawa sowie das Hickhack um die Verlagerung des US-Militärstützpunktes Futenma auf Okinawa haben zu einem raschen Popularitätsverlust der neuen Regierung geführt.

Der Abgang Hatoyamas und Ozawas im Juni 2010 und die Wahl Kans zum DPJ-Chef und Premierminister nähren die Hoffnung auf einen Neubeginn. Sollten diese Schritte bei der Oberhauswahl im Juli jedoch keine oder nur wenig Wirkung zeigen, ist ein innerparteilicher Machtkampf unvermeidlich.

Die Liberaldemokraten haben bisher nicht von der Schwäche der Regierung profitieren können; ein inhaltlicher und personeller Neuaufbruch der LDP ist ausgeblieben und prominente Abgeordnete haben der Partei den Rücken gekehrt.

Sollte es der DPJ nach der Wahl an einer eigenen Mehrheit im Oberhaus mangeln, bedarf es weiterhin einer Koalitionsregierung, die allerdings anders aussehen könnte als die alte. Dies birgt Potenziale für eine größere inhaltliche Kohärenz der Regierungspolitik.

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Vorgeschlagene Zitierweise

Igarashi, Yumi, und Patrick Köllner (2010), Oberhauswahl in Japan: Frisches Mandat für die Regierung oder politischer Stillstand?, GIGA Focus Asien, 06, urn:nbn:de:0168-ssoar-275294

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Das German Institute for Global and Area Studies (GIGA) – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autorinnen und Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Verfassenden sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autorinnen und Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben.

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Redaktion GIGA Focus Asien: Prof. Dr. Heike Holbig

Prof. Dr. Patrick Köllner

Vizepräsident
Direktor des GIGA Instituts für Asien-Studien

Prof. Dr. Patrick Köllner ist Vizepräsident des German Institute for Global and Area Studies (GIGA), Direktor des GIGA Instituts für Asien-Studien und Professor für Politikwissenschaft an der Universität Hamburg. Sein aktuelles Forschungsinteresse gilt vor allem Think Tanks in Asien, australischer und neuseeländischer Politik gegenüber China sowie vergleichenden Regionalstudien.

Aktuelle Publikationen der AutorInnen

Patrick Köllner

Australia’s and New Zealand’s South Pacific Diplomacy: Seeking to Balance China’s Regional Engagement

in: Robert G. Patman / Patrick Köllner / Balazs Kiglics (eds.), Diplomacy in the Asia-Pacific/Indo-Pacific: Ideas, Interests, Institutions, Issues, Singapore: Palgrave Macmillan, forthcoming

Raphaëlle Khan / Patrick Köllner

The Rise of New-Generation Foreign Policy Think Tanks in India: Causes, Contours, and Roles

in: Robert Patman / Patrick Köllner / Balazs Kiglics (eds.), Diplomacy in the Asia-Pacific/Indo-Pacific: Ideas, Interests, Institutions, Issues, Singapore: Palgrave Macmillan, forthcoming

Robert Patman / Patrick Köllner / Balazs Kiglics (eds.)

Asia-Pacific Diplomacy in Transition: Ideas, Issues and Institutions

Cham: Palgrave Macmillan, forthcoming

Werner Pascha / Patrick Köllner / Aurel Croissant

Sustainable Governance Indicators 2020: Japan Report

2020