GIGA Focus Asien

Erdrutschsieg der Opposition in Japan: Hintergründe und Perspektiven

GIGA Focus | Asien | Nummer 09 | | ISSN 1862-359X

Die seit dem Jahr 1955 nahezu ununterbrochen in Japan regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) erlebte bei der Unterhauswahl Ende August 2009 ihr politisches Waterloo. Die von der Demokratischen Partei Japans (DPJ) geführte Opposition konnte eine Zweidrittelmehrheit im Unterhaus erringen und damit die bisherigen Machtverhältnisse auf den Kopf stellen. Japans neuer Regierungschef Yukio Hatoyama steht nun vor der Herausforderung, die vollmundigen Wahlversprechen der DPJ umzusetzen und möglichst noch vor der Oberhauswahl 2010 in verschiedenen Politikfeldern richtungsweisende Akzente zu setzen.

Analyse
Die jüngste Verkehrung der Machtverhältnisse im Unterhaus wurde durch das seit dem Jahr 1996 angewandte mehrheitsorientierte Mischwahlsystem ermöglicht. Die Unterhauswahl 2009 hat gezeigt, dass der Zweiparteienwettbewerb in Japan, der durch dieses neue Wahlsystem maßgeblich gefördert wurde, voranschreitet. Mit Blick auf die Ergebnisse der Wahl und die daran anknüpfenden Perspektiven kann festgehalten werden:

  • Der große Sieg der DPJ gründete weniger auf ihrer eigenen Attraktivität denn auf dem inhaltlichen und personellen Verschleiß der LDP und der damit verbundenen starken Wechselstimmung in Japan. Das Ausmaß des Sieges der DPJ ist allerdings auch auf deren sorgsame Wahlvorbereitung zurückzuführen.

  • Die Wahl hat zu einer starken Veränderung der Zusammensetzung des Unterhauses geführt, dem vor allem aufseiten der DPJ zahlreiche Neulinge angehören.

  • Die neue Regierung muss zeigen, ob sie den Regierungsprozess effektiv gestalten und ihre großzügigen Wahlversprechen, deren Umsetzung das wohlfahrtsstaatliche Profil Japans erhöhen würde, in nachhaltiger Weise finanzieren kann.

  • Trotz zu erwartender neuer Akzente dürfte die Außen- und Sicherheitspolitik Japans in absehbarer Zukunft durch mehr Kontinuität als Wandel gekennzeichnet sein. Stärkere Veränderungen könnten demgegenüber in der Klimapolitik erfolgen; die DPJ hat recht ehrgeizige Emissionsreduktionsziele ausgegeben.

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Vorgeschlagene Zitierweise

Köllner, Patrick (2009), Erdrutschsieg der Opposition in Japan: Hintergründe und Perspektiven, GIGA Focus Asien, 09, urn:nbn:de:0168-ssoar-275532

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Das German Institute for Global and Area Studies (GIGA) – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autorinnen und Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Verfassenden sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autorinnen und Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben.

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Redaktion GIGA Focus Asien: Prof. Dr. Heike Holbig

Prof. Dr. Patrick Köllner

Vizepräsident
Direktor des GIGA Instituts für Asien-Studien

Prof. Dr. Patrick Köllner ist Vizepräsident des German Institute for Global and Area Studies (GIGA), Direktor des GIGA Instituts für Asien-Studien und Professor für Politikwissenschaft an der Universität Hamburg. Sein aktuelles Forschungsinteresse gilt vor allem Think Tanks in Asien, australischer und neuseeländischer Politik gegenüber China sowie vergleichenden Regionalstudien.

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The Rise of New-Generation Foreign Policy Think Tanks in India: Causes, Contours, and Roles

in: Robert Patman / Patrick Köllner / Balazs Kiglics (eds.), Asia-Pacific Diplomacy in Transition: Ideas, Issues, and Institutions, Cham: Palgrave Macmillan , forthcoming

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Cham: Palgrave Macmillan, forthcoming

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Taking Stock of Myanmar's Political Transformation since 2011

Journal of Current Southeast Asian Affairs, 38, 2020, 3, 249-264

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