GIGA Focus Nahost

Dezentralisierung in Marokko – hohe Erwartungen

GIGA Focus | Nahost | Nummer 08 | | ISSN 1862-3611

Am 4. September 2015 fanden in Marokko erstmals seit der Einführung der neuen Verfassung von 2011 Kommunal- und Regionalwahlen statt. Sie gelten als Test für die erweiterten Reformversprechen des Königs einer demokratischen Transformation des Landes, die er während des "Arabischen Frühlings" gegeben hatte.

Analyse
Am 23. Juli 2015 veröffentlichte das Amtsblatt (Bulletin Officiel) die Gesetze zu den Reformen der Gebietskörperschaften. Demnach erhalten die Regionalräte mehr Legitimität und Kompetenzen. Gleichzeitig verlieren aber die Kommunalräte an Entscheidungsbefugnis.

  • König Mohammed VI. hat die "fortgeschrittene Dezentralisierung" zum Leitmotiv seiner Reformpolitik erklärt.

  • Die regionale Entscheidungsebene wird durch die neue Verfassung von 2011 und die Reformen vom Juli 2015 aufgewertet und erhält weitreichende Kompetenzen. Vorsichtig formuliert wird jedoch das Innenministerium weiterhin Kontrolle über die lokalen Parlamente ausüben.

  • Die islamistische PJD (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) erzielte bei den Regionalwahlen vom 4. September 2015 das beste Stimmenergebnis. Bei den Kommunalwahlen verdoppelte sie gegenüber 2009 ihre Stimmenzahl. Die hinzugewonnenen Wählerstimmen bei den Regionalwahlen spiegelten sich allerdings nicht in der Besetzung politischer Schlüsselpositionen wider; hier war die hofnahe PAM (Partei für Authentizität und Entwicklung) am erfolgreichsten.

  • Drei Motive stehen hinter den Reformen der Dezentralisierung in Marokko: Sie soll durch die Gewährung von mehr regionaler Autonomie das Problem der marokkanischen Südprovinzen lösen, Verantwortlichkeiten auf regionale und lokale Ebenen des Regierens übertragen und den Ruf nach mehr politischer Teilhabe befriedigen. Damit dient sie auch der Stabilisierung bestehender Machtstrukturen.

GIGA-Forschung zum Thema

GIGA Focus Tabs

Vorgeschlagene Zitierweise

Hoffmann, Anja (2015), Dezentralisierung in Marokko – hohe Erwartungen, GIGA Focus Nahost, 08, Dezember, urn:nbn:de:0168-ssoar-458426

Impressum

Creative Commons

Open Access

Der GIGA Focus ist eine Open-Access-Publikation. Sie kann kostenfrei im Internet gelesen und heruntergeladen werden unter www.giga-hamburg.de/giga-focus und darf gemäß den Bedingungen der Creative-Commons-Lizenz Attribution-No Derivative Works 3.0 frei vervielfältigt, verbreitet und öffentlich zugänglich gemacht werden. Dies umfasst insbesondere: korrekte Angabe der Erstveröffentlichung als GIGA Focus, keine Bearbeitung oder Kürzung.

Das GIGA German Institute of Global and Area Studies – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben. Auf die Nennung der weiblichen Form von Personen und Funktionen wird ausschließlich aus Gründen der Lesefreundlichkeit verzichtet.

Gesamtredaktion GIGA Focus: Prof. Dr. Sabine Kurtenbach
Redaktion GIGA Focus Nahost: Dr. Thomas Richter