Das US-amerikanisch-japanische Bündnis auf dem Prüfstand? Das Problem der US-Militärbasen auf Okinawa unter der Regierung Hatoyama

Am 19. Januar 2010 jährte sich der US-amerikanisch-japanische Sicherheitsvertrag zum 50. Mal. Die Jubiläumsfeierlichkeiten fanden jedoch unter dem Eindruck diplomatischer Spannungen zwischen den Regierungen beider Länder statt. Im Mittelpunkt des gegenwärtigen Disputs steht der umstrittene Plan, einen US-Militärflugplatz in Ginowan im Stadtteil Futenma, Präfektur Okinawa, zu verlegen.

Analyse Die im September vergangenen Jahres neu ins Amt gekommene Demokratische Partei Japans (DPJ) vertritt im Allgemeinen moderate Standpunkte in außen- und sicherheitspolitischen Fragen. Dennoch setzt sie sich von Maßnahmen zur Stärkung der militärpolitischen Koordination mit den USA ab, die noch von der Liberaldemokratischen Partei (LDP) vereinbart wurden. Dabei stellt die DPJ einen bestehenden Plan zur Verlegung eines US-Militärstützpunktes in Frage.

• Die Bündnisbeziehung zu den USA wird durch den Regierungswechsel nicht grundsätzlich in Frage gestellt. Allerdings könnte die sogenannte Roadmap aus dem Jahr 2006 schon bald ihren Status als Grundsatzdokument für die Neuordnung der bilateralen Allianz verlieren.

• Vieles wird davon abhängen, worauf sich die Regierungskoalition in der Frage der Stützpunktverlegung einigt.

• Die gegenwärtig kursierenden Vorschläge der Regierung könnten auf die Ablehnung sowohl der USA als auch der Gegner in Okinawa stoßen.

• Mit Blick auf die derzeitige Dreiparteienkoalition zeichnet sich ab, dass die Sozialdemokratische Partei Japans (SDP) in der Futenma-Frage ins Abseits gerät, während sich die Neue Volkspartei als Koalitionspartner der DPJ empfiehlt.