GIGA-Forscherin Asma Khalifa spricht vor UN-Sicherheitsrat zur Lage in Libyen

In einer Sitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen am 10. September 2021 informierte die GIGA-Doktorandin Asma Khalifa die Delegierten über die aktuelle Lage in Libyen. Die libysche Menschenrechtsaktivistin und Forscherin war von der irischen Delegation, welche die Präsidentschaft hält, als eine von zwei Expert:innen zur 8855. Sitzung des UN-Sicherheitsrates einladen worden, die sich angesichts der anhaltenden Instabilität im Land und der bevorstehenden Wahlen im Dezember 2021 mit der Lage in Libyen befasste.

Asma Khalifa adressierte die mangelhafte Infrastruktur im Land, die fehlende Einbeziehung der unterschiedlichen ethnischen Bevölkerungsgruppen in den Verfassungsprozess und die systematische Gewalt gegen Menschenrechtsaktivist:innen und gegen Frauen, die von dem jahrelangen Konflikt unverhältnismäßig stark betroffen sind.

Die libysche Bevölkerung hofft auf die Wahlen im Dezember, um ihr Land zu stabilisieren und in eine friedliche Zukunft zu führen. Doch es herrscht Unsicherheit darüber, ob die Wahlen überhaupt stattfinden werden, da es an einer legalen, verfassungsmäßigen Grundlage fehlt. Dies wäre verheerend und würde möglicherweise zu einer weiteren Spaltung der Gesellschaft und zu einem erneuten gewaltsamen bewaffneten Konflikt führen.

Asma Khalifa fordert daher einen inklusiven Verfassungsprozess für alle Bevölkerungsgruppen, der insbesondere die Rechte der indigenen Bevölkerungsgruppen Libyens vollständig anerkennt und das Fundament für starke Institutionen und Gewaltenteilung legt. Darüber hinaus müssen libysch geleitete, inklusive Initiativen darin unterstützt werden, einen gerechten Aufarbeitungs- und Versöhnungsprozess anzustoßen. Das Mandat der Sondermission der Vereinten Nationen in Libyen muss dahingehend klarer definiert und ihre Rolle angemessen kommuniziert werden.

Sehen Sie hier das Video der gesamten UNSC-Sitzung. Der Beitrag von Asma Khalifa beginnt in Minute 33.