»We’re in the Arab World, man. Forget democracy.« Die schwierige Transformation autoritärer Regime in Nahost
GIGA Focus Middle East
»We’re in the Arab World, man. Forget democracy.« Die schwierige Transformation autoritärer Regime in Nahost
Number 8 | 2008 | ISSN: 1862-3611
Die Vorbereitung der republikanischen Erbfolge in Ägypten durch Gamal al-Mubarak, der Staatsstreich in Mauretanien vom August 2008 oder die Ankündigung Saif al-Islam Qaddafis, sich ins Ausland zu begeben und vorerst seine politischen Reformaktivitäten in Libyen einzufrieren, sind die gegenwärtig offensichtlichsten Beispiele dafür, dass es um eine politische Reform der autoritären Systeme in Nordafrika und Nahost (de facto alle Staaten der Region mit Ausnahme Israels) schlecht bestellt ist.
Analyse:
Die arabischen Staaten weisen unabhängig von der Ausprägung ihres jeweiligen politischen Systems – ob Monarchie, Republik oder "Volksmassenstaat" (arab. jamahiriya) wie in Libyen – autoritäre Züge auf, die zwar in ihrem Charakter variieren, aber bislang in keinem Staat durch politische Reformen überwunden wurden. Die in allen Staaten durchaus vorhandene Opposition konnte keine politische Öffnung herbeiführen. Erfolgreiche Machtwechsel wie in Tunesien 1987, im Sudan 1989 oder in Mauretanien 2005 halfen nicht, demokratische Strukturen zu verankern.
Hohe Anpassungsfähigkeit der autoritären Regime an interne und externe Herausforderungen gepaart mit der Existenz funktionsfähiger Sicherheitsdienste begünstigen die Langlebigkeit der vorhandenen Systemstrukturen in Nahost.
Nicht nur der Staat, auch die Gesellschaft und die Zivilgesellschaft einschließlich der politischen Parteien in der Region sind autoritär strukturiert und bieten kaum überzeugende Gegenmodelle; selbst das islamistische Modell – das in sich Pluralismus ausschließt – hat deutlich an Attraktivität und Mobilisierungsfähigkeit verloren.
Ein breites Spektrum sich gegenseitig verstärkender Hemmfaktoren (Repression, neopatrimoniale Strukturen, religiöse Aspekte etc.) erschwert oppositionelles Handeln; in den hierarchisch strukturierten arabischen Gesellschaften haben demokratische Verfahrensweisen kaum Chancen, akzeptiert zu werden.
Die Demokratieförderung durch externe (westliche) Akteure ist mit dem Makel "interventionistisch" und "unislamisch" behaftet.
Mattes, Hanspeter (2008), »We’re in the Arab World, man. Forget democracy.« Die schwierige Transformation autoritärer Regime in Nahost, GIGA Focus Middle East, 8, Hamburg: German Institute for Global and Area Studies (GIGA), http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-275982
Imprint
The GIGA Focus is an Open Access publication and can be read on the Internet and downloaded free of charge at www.giga-hamburg.de/en/publications/giga-focus. According to the conditions of the Creative-Commons license Attribution-No Derivative Works 3.0, this publication may be freely duplicated, circulated, and made accessible to the public. The particular conditions include the correct indication of the initial publication as GIGA Focus and no changes in or abbreviation of texts.
The German Institute for Global and Area Studies (GIGA) – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg publishes the Focus series on Africa, Asia, Latin America, the Middle East and global issues. The GIGA Focus is edited and published by the GIGA. The views and opinions expressed are solely those of the authors and do not necessarily reflect those of the institute. Authors alone are responsible for the content of their articles. GIGA and the authors cannot be held liable for any errors and omissions, or for any consequences arising from the use of the information provided.
Das pazifische Asien beheimatete 2007 neben der "autoritären Großmacht" China noch neun weitere autoritäre Regime. Neben einer Monarchie und zwei Militärregimen waren darunter verschiedene Arten von zivilen Regimen, in denen mehr oder minder stark beschränkte Wahlen stattfinden. Demokratische…
Am 23. Dezember 2009 verhängte der UN-Sicherheitsrat mit Unterstützung der Afrikanischen Union (AU) Sanktionen gegen Eritrea. Diese beinhalten ein Waffenembargo, das Einfrieren von Auslandsvermögen sowie die Einschränkung der Reisefreiheit führender Politiker und Militärs. Begründet wurden die…
Am 18. Juli 2009 wurde Ex-General Mohamed Ould Abdel Aziz im ersten Wahlgang mit 52,5 Prozent der Stimmen zum neuen Präsidenten Mauretaniens gewählt und drei Wochen später in sein Amt eingeführt. Oppositionskandidaten warfen Abdel Aziz systematischen Wahlbetrug vor, jedoch wiesen die unabhängige…
Die im April 2007 viel versprechend begonnene Demokratisierung Mauretaniens wurde abrupt beendet durch den Militärputsch vom 6. August 2008 und die Absetzung des Präsidenten Sidi Ould Cheikh Abdallahi, der durch freie Wahlen an die Macht gekommen war. Am 20. Oktober 2008 hat die EU der neuen…
Steigende Nahrungsmittel- und Energiekosten in Vebindung mit hoher Arbeitslosigkeit und Hyperinflation haben 2008 häufig zu Streiks und Protesten in vielen arabischen Staaten geführt. In Bahrain protestierten Anfang Februar Arbeitsemigranten gegen die sinkende Kaufkraft. Im Mai nahmen junge Leute im…
Das pazifische Asien beheimatete 2007 neben der "autoritären Großmacht" China noch neun weitere autoritäre Regime. Neben einer Monarchie und zwei Militärregimen waren darunter verschiedene Arten von zivilen Regimen, in denen mehr oder minder stark beschränkte Wahlen stattfinden. Demokratische…
Am 23. Dezember 2009 verhängte der UN-Sicherheitsrat mit Unterstützung der Afrikanischen Union (AU) Sanktionen gegen Eritrea. Diese beinhalten ein Waffenembargo, das Einfrieren von Auslandsvermögen sowie die Einschränkung der Reisefreiheit führender Politiker und Militärs. Begründet wurden die…
Am 18. Juli 2009 wurde Ex-General Mohamed Ould Abdel Aziz im ersten Wahlgang mit 52,5 Prozent der Stimmen zum neuen Präsidenten Mauretaniens gewählt und drei Wochen später in sein Amt eingeführt. Oppositionskandidaten warfen Abdel Aziz systematischen Wahlbetrug vor, jedoch wiesen die unabhängige…
Die im April 2007 viel versprechend begonnene Demokratisierung Mauretaniens wurde abrupt beendet durch den Militärputsch vom 6. August 2008 und die Absetzung des Präsidenten Sidi Ould Cheikh Abdallahi, der durch freie Wahlen an die Macht gekommen war. Am 20. Oktober 2008 hat die EU der neuen…
Steigende Nahrungsmittel- und Energiekosten in Vebindung mit hoher Arbeitslosigkeit und Hyperinflation haben 2008 häufig zu Streiks und Protesten in vielen arabischen Staaten geführt. In Bahrain protestierten Anfang Februar Arbeitsemigranten gegen die sinkende Kaufkraft. Im Mai nahmen junge Leute im…
Das pazifische Asien beheimatete 2007 neben der "autoritären Großmacht" China noch neun weitere autoritäre Regime. Neben einer Monarchie und zwei Militärregimen waren darunter verschiedene Arten von zivilen Regimen, in denen mehr oder minder stark beschränkte Wahlen stattfinden. Demokratische…
Am 23. Dezember 2009 verhängte der UN-Sicherheitsrat mit Unterstützung der Afrikanischen Union (AU) Sanktionen gegen Eritrea. Diese beinhalten ein Waffenembargo, das Einfrieren von Auslandsvermögen sowie die Einschränkung der Reisefreiheit führender Politiker und Militärs. Begründet wurden die…
Am 18. Juli 2009 wurde Ex-General Mohamed Ould Abdel Aziz im ersten Wahlgang mit 52,5 Prozent der Stimmen zum neuen Präsidenten Mauretaniens gewählt und drei Wochen später in sein Amt eingeführt. Oppositionskandidaten warfen Abdel Aziz systematischen Wahlbetrug vor, jedoch wiesen die unabhängige…
