Sechzig Jahre Israel: Eine Erfolgsgeschichte mit sicherheitspolitischen Problemen

Am 14. Mai 2008 jährt sich der Tag der Unabhängigkeitserklärung des Staates Israel zum sechzigsten Mal. Diese war Ausgangspunkt einer der imposantesten herrschafts- und wohlfahrtspolitischen Erfolgsgeschichten seit dem Zweiten Weltkrieg. Sicherheitspolitisch fällt die Bilanz allerdings ambivalent aus.

Analyse:

• Israels Ansehen in der Region des Nahen Ostens ist sehr gering. Hauptsächlich seinen überlegenen Streitkräften und hervorragenden Bündnisstrukturen außerhalb der Region ist es geschuldet, dass Israels Existenz auf absehbare Zeit nicht gefährdet erscheint.

• Das regionalpolitische Kernproblem für Israel besteht im ungelösten israelischpalästinensischen Konflikt. Dieser hat zunächst eine unmittelbare sicherheitspolitische Dimension: Die militanten Akteure auf palästinensischer Seite sind zwar weit davon entfernt, die staatliche Integrität Israels gefährden zu können. Trotz des Einsatzes militärischer Gewalt seitens Israels vermögen es diese Gruppen aber, die israelische Zivilbevölkerung zu terrorisieren.

• Der israelisch-palästinensische Konflikt hat für Israel jedoch auch Implikationen, die weit über orthodoxe sicherheitspolitische Fragen hinaus weisen. Sie berühren zudem Probleme von vitaler Bedeutung im ökonomischen, vor allem aber im herrschaftspolitischen Bereich.

• Seit jeher strahlt der israelisch-palästinensische Konflikt auf das Verhältnis Israels zu den arabischen Staaten der Region sowie Iran aus. Israelische Ambitionen, den israelisch-palästinensischen Konflikt von den zwischenstaatlichen Konflikten zu isolieren, waren in der Vergangenheit nur sehr bedingt erfolgreich, und es ist sehr fraglich, ob sich hieran in absehbarer Zukunft etwas ändern wird.