Parteienverbote in Afrika – mehr Schein als Sein?

Die meisten afrikanischen Staaten haben mit der Wiederzulassung der Mehrparteiensysteme in den 1990er Jahren die Möglichkeit eingeführt, bestimmten politischen Gruppen die Zulassung als Partei zu verweigern und auch einzelne Parteien zu verbieten. Die Verbotsmöglichkeiten zielen vor allem auf partikularistisch orientierte, ethnische, religiöse und regionale Parteien. Diese werden als besonders gefährlich angesehen, als mögliche Ursache für die Zersplitterung des Parteiensystems und als Hindernis für eine friedliche demokratische Entwicklung.

Analyse:

• Angesichts der Bedeutung, die dem Verbot partikularistischer Parteien zugeschrieben wurde, ist auffällig, dass in nur elf Ländern Verbote ausgesprochen oder Zulassungen verweigert wurden.

• Unklar bleiben die Gründe für die geringe Anwendung der Regeln. Zwei Vermutungen sind aber plausibel: Zum einen können die Vorschriften für die Parteienzulassung relativ leicht unterlaufen werden, zum anderen wurde die Bedeutung partikularistischer Parteien auch schlicht überschätzt.

• Trotz der geringen Anzahl von Verboten und ihrer möglichen Umgehung, ist keine übermäßige Zersplitterung der Parteiensysteme zu beobachten. Vielmehr sind afrikanische Parteiensysteme häufig durch die Dominanz einer Partei gekennzeichnet.

• Die Auswirkungen der Verbote auf die Entschärfung von Konflikten oder die Stabilisierung der Demokratie sind ambivalent und variieren von Fall zu Fall.