Brasilien: Ewiges Land von morgen

Brasilien steht vor einer ungewissen Zukunft: Präsidentin Dilma Rousseff wurde vom Amt suspendiert, ihr Vize Michel Temer soll jetzt regieren. Viele Brasilianer hoffen auf ein Ende der Krise des Landes. Dabei deutet vieles darauf hin, dass die eigentliche Krise noch bevorsteht. Die Machtübernahme durch eine von den alten Eliten geprägte Opposition wirkt wie eine Geisterfahrt gegen den Strom des sozialen Fortschritts.

Prägendes Merkmal der brasilianischen Gesellschaft ist die Ungleichheit, die sich an allen relevanten sozialen Spaltungspunkten - Hautfarbe, Geschlecht, Einkommen - zeigt. Umso wichtiger sind starke demokratische Institutionen, mit denen die Polarisierung bewältigt werden kann. Eine starke Demokratie würde jedoch unter den gegebenen Umständen durch das Mehrheitsprinzip die angeborenen Vorteile der Oberschicht unterwandern. Die erst 1988 wiederhergestellte brasilianische Demokratie hat es bis heute nicht geschafft, sich davon zu befreien. Die fehlende Trennung von öffentlichen und privaten Interessen fördert die Korruption. Die politische Situation ist auch deshalb so unübersichtlich, weil es keine neutralen, im Namen des Gemeinwohls agierende Instanz gibt.

Michel Temer steht für eine Rückkehr zur Privatisierungs- und Liberalisierungspolitik der 1980er-Jahre. Was man damals noch als legitime Auseinandersetzung um das beste Konzept zwischen einer neoliberaler Rechten und einer staatsorientierten Linken sehen konnte, ist heute der Kampf zweier Lager, die jeweils die Interessen eines Teils der Bevölkerung vertreten. In diesem Kampf geht das Gemeinwohl unter. Klar ist, wen die neue Regierung vertritt: Unter 22 Ministern befindet sich keine einzige Frau, keine einziger Angehöriger einer Minderheit und kein Vertreter der sozialen Bewegungen des Landes. Auf dieser Zeitreise in die 1950er-Jahre sind ein Drittel der Ministerien auf der Strecke geblieben, hierunter bezeichnenderweise Kultur, Menschenrechte und die Gleichberechtigungsbeauftragten für Frauen und Minderheiten. Das Programm Temers zeigt, wer den neuen Machthaber unterstützt: Kirche (Evangelikale mit erzkonservativer Weltanschauung), Kühe (Agrarindustrie) und Kugeln (Waffenindustrie, Polizei- und Militärverbände). So ist mit dem Abbau zahlreicher Errungenschaften der Armutsbekämpfung, des Arbeitnehmerschutzes und der sozialen Mobilität fest zu rechnen.

Ohne Forschung und Entwicklung bleibt das Land von Rohstoffen abhängig

Viele Beobachter versprechen sich von Temer eine Sanierung der Wirtschaft: Wachstum, weniger Inflation eine stabile Währung. Zweifelsohne hat die fehlerhafte Finanz- und Wirtschaftspolitik Rousseffs an der Krise maßgebenden Anteil. Doch hätte es verheerende Folgen, ohne Blick auf die sozialen Konsequenzen zu privatisieren und zu liberalisieren.

Sowohl Rousseff, als auch Temer sind bei ihren bereits realisierten und noch geplanten Etatkürzungen auf verheerende Weise kurzsichtig: die Förderung von Forschung und Universitäten, vor zwei Jahren bereits halbiert, soll zusammen mit dem Gesundheitswesen weiter gekürzt werden. Ohne Forschung und Entwicklung wird Brasilien seine Abhängigkeit von Rohstoffen kaum überwinden können.

Es wäre trotzdem ein Fehler, Brasilien als Bananenrepublik abzutun. Trotz des Imageverlusts durch eine verantwortungslose politische Klasse bleibt das Land weiterhin Heimat von Akteuren und Ideen von Weltklasseniveau. Die Armutsbekämpfung bleibt ein Beispiel für viele unterentwickelte Länder, die von der traditionellen Entwicklungshilfe nicht entscheidend profitiert haben. Im Flugzeugbau, in der Erdölgewinnung, und in der Agrartechnik sind brasilianische Konzerne in der Weltspitze präsent. An den Universitäten des Landes werden trotz schwieriger Bedingungen wissenschaftliche Durchbrüche erlangt. Diesem Potenzial mit einer durchgehenden politischen Reform zur Verwirklichung zu verhelfen, würde entscheidend dazu beitragen, dass Brasilien nicht für immer das "ewige Land von morgen" sein muss.