Neue Herausforderungen für die NATO in Afghanistan

Am 7. Oktober 2001 begann das internationale Engagement in Afghanistan mit der Operation Enduring Freedom (OEF), einer Streitkräftekoalition unter Führung der USA. Ziel war die Zerschlagung terroristischer Gruppen und Netzwerkstrukturen sowie der sie unterstützenden Taliban. Mit der Übernahme der Verantwortung durch die NATO-ISAF-Mission für ganz Afghanistan am 6. Oktober 2006 wird dieser Kampf nun durch die NATO geleitet.

Analyse:

Im Dezember 2001 wurde auf der Petersberger Konferenz der Grundstein für den wirtschaftlichen und politischen Wiederaufbau durch internationale Entwicklungshilfe gelegt. Damit sollte dem weiteren Abdriften Afghanistans in einen failed state entgegengewirkt werden. Fünf Jahre später lassen sich mit Blick auf das Ziel Wiederaufbau einige Fortschritte feststellen. Der Aufbau staatlicher Strukturen wurde gemäß den Vereinbarungen des Petersberger Abkommens vorangetrieben.

• Der administrative Wiederaufbau beschränkte sich aber auf die erfolgreiche Abarbeitung der im Petersberger Abkommen verankerten Eckpunkte. Unterhalb der Ebene von Regierung und Parlament gibt es bislang keinen funktionierenden Staatsapparat.

• Fehlende staatliche Schlüsselfunktionen in den Bereichen Sicherheit, Rechtsprechung und Wohlfahrt werden in den Provinzen von lokalen Machthabern (Warlords) bereitgestellt. Dadurch konnten sie ihre Machtposition bisher weiter ausbauen. Zudem stärkt ihre Präsenz in Kabinett und Parlament ihren Einfluss auf die Hauptstadt Kabul.

• Zwar haben sich Afghanistans Wirtschaftsperspektiven seit dem Ende der Talibanherrschaft Ende 2001 auf Grund der zahlreichen internationalen Geldgeber signifikant verbessert, dennoch bleibt das Land extrem arm und abhängig von ausländischer Hilfe.

• Die Sicherheitslage im Land stellte sich im Sommer 2006 so prekär dar wie seit Beginn der Kämpfe im Jahr 2001 nicht mehr. Aufständische, Guerillagruppen, wieder erstarkte Taliban und Reste von al-Qa’ida versuchen mit immer mehr Anschlägen die Erfolge im Staatsaufbau zu torpedieren. Dabei ist eine Gemengelage aus verschiedenen, regional agierenden Gruppen mit wechselnden Allianzen entstanden. Der ursprünglich von der OEF-Koalition geführte Antiterrorkampf ist schwerpunktmäßig zu einem Kampf gegen die Neo-Taliban geworden.