Am 15. April 2007 haben sich die Ecuadorianer in einer Volksbefragung mit großer Mehrheit für die Einberufung einer Verfassunggebenden Versammlung ausgesprochen: damit ist der Reformregierung Correa der erste wichtige Schritt zu einer neuen Verfassung gelungen.
Analyse:
Bei seinem Amtsantritt am 15. Januar 2007 hatte Staatspräsident Rafael Correa sein zentrales Wahlversprechen erneuert: Unter Beteiligung der Zivilgesellschaft soll eine neue Verfassung erstellt werden, um auf dieser Grundlage das politische, wirtschaftliche und soziale System Ecuadors radikal und in kurzer Zeit zu verändern und die anhaltende politische Krise zu stoppen. Am 30. September diesen Jahres werden nun die 130 Mitglieder der Verfassungsversammlung in allgemeinen Wahlen bestimmt. Sie sollen in 180 Tagen einen neuen Verfassungstext erarbeiten, über dessen Annahme in einem erneuten Referendum bis spätestens August 2008 entschieden werden muss. Die zeitweilig gewaltsamen Konflikte um die erste Volksbefragung haben deutlich gemacht, dass auch für Correa, den „neuen Linken“, das Regieren schwierig werden wird. Die breite Zustimmung in der Volksbefragung von 81,7% für eine Verfassunggebende Versammlung unterstreicht allerdings, dass die politischen Vorhaben der neuen Regierung derzeit eine große Unterstützung in der Bevölkerung genießen.
Ein Pfeiler der neuen Regierung ist das Anfang April verkündete Wirtschaftsprogramm, in dem Umschuldung und Rückführung des Schuldendienstes zu Gunsten einer Steigerung der sozialen und produktiven Investitionen vorgesehen sind.
Für die breite Masse ist Correa Hoffnungsträger für eine politisch stabile und sozial
ausgewogene Entwicklung Ecuadors und vor allem für eine wirksame Armutsbekämpfung.
Außenpolitisch liegt die Betonung auf der Kooperation mit den Ländern der „neuen lateinamerikanischen Linken“, auf der Stärkung der Unabhängigkeit gegenüber den USA und den internationalen Finanzinstitutionen sowie der Eingliederung des Landes in den lateinamerikanischen und asiatischen Wirtschaftsraum.
Minkner-Bünjer, Mechthild (2007), Ecuador unter Correa: Rückkehr zur Stabilität?, GIGA Focus Latin America, 4, Hamburg: German Institute for Global and Area Studies (GIGA), http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-276049
Imprint
The GIGA Focus is an Open Access publication and can be read on the Internet and downloaded free of charge at www.giga-hamburg.de/en/publications/giga-focus. According to the conditions of the Creative-Commons license Attribution-No Derivative Works 3.0, this publication may be freely duplicated, circulated, and made accessible to the public. The particular conditions include the correct indication of the initial publication as GIGA Focus and no changes in or abbreviation of texts.
The German Institute for Global and Area Studies (GIGA) – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg publishes the Focus series on Africa, Asia, Latin America, the Middle East and global issues. The GIGA Focus is edited and published by the GIGA. The views and opinions expressed are solely those of the authors and do not necessarily reflect those of the institute. Authors alone are responsible for the content of their articles. GIGA and the authors cannot be held liable for any errors and omissions, or for any consequences arising from the use of the information provided.
Der Einfluss indigener Parteien ist in Lateinamerika heute größer denn je. Ihre politische Bedeutung erreichte im Jahr 2006 mit der Vereidigung von Evo Morales als erstem indigenen Staatspräsidenten einen vorläufigen Höhepunkt. Analyse: Die indigenen Bevölkerungsgruppen haben sich seit der…
Im Rahmen einer Lateinamerikareise von Präsident Bush, die ihn nach Brasilien, Uruguay, Kolumbien, Guatemala und Mexiko führte, unterzeichneten die Außenminister Brasiliens und der USA am 9. März in São Paulo eine Absichtserklärung, zukünftig bei der Entwicklung und Weiterverbreitung von…
Am 28. September 2008 hatt en die Ecuadorianer in einem Referendum mit über 63 Prozent der abgegebenen Stimmen einer neuen Verfassung zugestimmt. Es war der dritt e Gang an die Urnen, seitdem Rafael Correa im Januar 2007 sein Amt als Staatspräsident angetreten hat. Gemäß den Phasen der…
