"Occupy" in Hongkong: Entwicklung einer neuen Jugendprotestkultur

Bis zum 16. Dezember 2014 räumten die Polizeikräfte die letzten Straßen Hongkongs von den Besetzern, die seit dem Sommer für allgemeine und freie Direktwahlen des Hongkonger Regierungschefs im Jahr 2017 protestiert hatten.

Analyse Die unnachgiebige Haltung der Regierungen in Beijing und Hongkong scheint bis auf Weiteres erfolgreich gewesen zu sein. Die Zahl der Aktivisten hatte zum Ende der Aktionen hin immer weiter abgenommen, die Uneinigkeit in ihren Reihen war gewachsen, und die große Mehrheit der Hongkonger war inzwischen gegen eine Fortführung der Besetzungen. Keine der Forderungen – weder nach Rücknahme von Beijings restriktiven Beschlüssen zur Wahl noch nach Rücktritt des Hongkonger Regierungschefs – ist erfüllt. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die politische Mobilisierungsbereitschaft der Hongkonger Jugend nachhaltig gewachsen sein dürfte.

• Die Entwicklung einer zunehmend aktiven Zivilgesellschaft und einer neuen Jugendprotestkultur in Hongkong sprechen ebenso wie die sich aus der Sicht der Jugendlichen verschlechternden Arbeits- und Lebenschancen dafür, dass sich die derzeit politisierte Jugend auch künftig einmischen wird.

• Die parteistaatliche Führung der Volksrepublik China hat von Beginn an versucht, die Bewegung unter Hinweis auf Subversion durch das Ausland und Schäden für Hongkongs Wirtschaft zu diskreditieren. Die chinesische Öffentlichkeit wurde durch die Ereignisse in Hongkong allerdings kaum mobilisiert und scheint sich mehrheitlich eher gegen das entstandene „Chaos“ gewandt zu haben.

• Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Aktionen auf Hongkong dürften gering und nur vorübergehend sein. Gravierender sind längerfristige konjunkturelle Entwicklungen.

• Durch die Kompromisslosigkeit Beijings ist das Scheitern der Politik "ein Land, zwei Systeme" endgültig offensichtlich geworden.

• Chinas Führung steht vor großen wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen. Ihre Haltung zu den Forderungen der Hongkonger Demonstranten hat bestätigt, dass sie in Fragen von internationaler politischer Brisanz nicht länger zu Zugeständnissen bereit ist.