Ecuador unter Correa: Rückkehr zur Stabilität?

Am 15. April 2007 haben sich die Ecuadorianer in einer Volksbefragung mit großer Mehrheit für die Einberufung einer Verfassunggebenden Versammlung ausgesprochen: damit ist der Reformregierung Correa der erste wichtige Schritt zu einer neuen Verfassung gelungen.

Analyse: Bei seinem Amtsantritt am 15. Januar 2007 hatte Staatspräsident Rafael Correa sein zentrales Wahlversprechen erneuert: Unter Beteiligung der Zivilgesellschaft soll eine neue Verfassung erstellt werden, um auf dieser Grundlage das politische, wirtschaftliche und soziale System Ecuadors radikal und in kurzer Zeit zu verändern und die anhaltende politische Krise zu stoppen. Am 30. September diesen Jahres werden nun die 130 Mitglieder der Verfassungsversammlung in allgemeinen Wahlen bestimmt. Sie sollen in 180 Tagen einen neuen Verfassungstext erarbeiten, über dessen Annahme in einem erneuten Referendum bis spätestens August 2008 entschieden werden muss. Die zeitweilig gewaltsamen Konflikte um die erste Volksbefragung haben deutlich gemacht, dass auch für Correa, den „neuen Linken“, das Regieren schwierig werden wird. Die breite Zustimmung in der Volksbefragung von 81,7% für eine Verfassunggebende Versammlung unterstreicht allerdings, dass die politischen Vorhaben der neuen Regierung derzeit eine große Unterstützung in der Bevölkerung genießen.

• Ein Pfeiler der neuen Regierung ist das Anfang April verkündete Wirtschaftsprogramm, in dem Umschuldung und Rückführung des Schuldendienstes zu Gunsten einer Steigerung der sozialen und produktiven Investitionen vorgesehen sind.

• Für die breite Masse ist Correa Hoffnungsträger für eine politisch stabile und sozial ausgewogene Entwicklung Ecuadors und vor allem für eine wirksame Armutsbekämpfung.

• Außenpolitisch liegt die Betonung auf der Kooperation mit den Ländern der „neuen lateinamerikanischen Linken“, auf der Stärkung der Unabhängigkeit gegenüber den USA und den internationalen Finanzinstitutionen sowie der Eingliederung des Landes in den lateinamerikanischen und asiatischen Wirtschaftsraum.