Die palästinensischen Parlamentswahlen vom Januar 2006
GIGA Focus Middle East
Die palästinensischen Parlamentswahlen vom Januar 2006
Number 3 | 2006 | ISSN: 1862-3611
Bei den palästinensischen Parlamentswahlen am 25. Januar 2006 feierte die Hamas einen
spektakulären Wahlsieg.
Analyse:
Welche Faktoren gaben den Ausschlag, dass entgegen allen Wahlprognosen die islamistische
Hamas bei ihrer ersten Teilnahme bei nationalen Wahlen in Palästina mit 74 von 132 Sitzen die absolute Mehrheit der Mandate errang? Welche Rolle spielten hierbei interne und externe Faktoren?
Das Wahlergebnis war primär ein Resultat innenpolitischer Präferenzen der palästinensischen Gesellschaft. Die Wahl für die Hamas kam dabei in erster Linie einer Absage an die Politik der Fatah gleich, während die Überzeugung für das Programm
der Hamas eine vergleichsweise nachgeordnete Rolle spielte.
Die Hamas hat die Wahlen vor allem deshalb gewonnen, weil es ihr gelang, sich als
glaubhafte Alternative zur weitgehend reformresistenten und mit Vetternwirtschaft
regierenden Fatah zu präsentieren, die überdies seit über fünf Jahren keine Verhandlungserfolge mit Israel vorzuweisen hat.
Neben der Fatah haben indirekt Israel und auch westliche Akteure wie die USA und
die EU unfreiwillige Wahlkampfhilfe für die Hamas geleistet.
Die Aussicht, dass der seit Jahren siechende Friedensprozess wieder belebt und der Nahostkonflikt in absehbarer Zeit in Form einer von allen Seiten akzeptierten, friedlichen Koexistenz zweier Staaten beendet werden könnte, ist in weitere Ferne gerückt.
Beck, Martin (2006), Die palästinensischen Parlamentswahlen vom Januar 2006, GIGA Focus Middle East, 3, Hamburg: German Institute for Global and Area Studies (GIGA), http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-274110
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