GIGA Focus Afrika

Institutionelle Reformen zur Friedenskonsolidierung

Nummer 6 | 2012 | ISSN: 1862-3603


  • Am 19. September 2012 veröffentlichte die Bundesregierung im Zusammenhang mit einer Strategie der Krisenprävention ressortübergreifende Leitlinien für eine kohärente Politik gegenüber fragilen Staaten. Darin gibt sie das Ziel aus, Staatlichkeit durch "institutionalisierte und rechtlich abgesicherte Mechanismen der gleichberechtigten politischen Teilhabe" zu fördern.

    Analyse Wissenschaftler, Diplomaten und Entwicklungspolitiker gehen zumeist davon aus, dass institutionelle Reformen zur Friedenskonsolidierung in Nachkriegsgesellschaften beitragen können. Es bleibt jedoch unklar, unter welchen Bedingungen solche Reformen Erfolg haben. Eine Analyse institutioneller Reformen in 18 Nachkriegsstaaten in den Bereichen territoriale Staatsstruktur, Wahl- und Parteiensysteme, Regierungssysteme, Sicherheitssektor und Justiz in den Jahren von 2000 bis 2005 deutet auf folgende Ergebnisse hin:

    • Nationale und internationale Akteure müssen bei den Reformen die Wechselwirkungen der Institutionen untereinander und das gesamte „Konzert“ der Institutionen berücksichtigen.

    • Viel zu selten wird beachtet, dass Reformen in unterschiedlichen Politikbereichen sich gegenseitig widersprechen können oder zusammen eine Wirkung entfalten, die immer die gleichen „Reformverlierer“ hervorbringt – das kann einen notwendigen Elitenkonsens untergraben.

    • Reformüberlastung aufgrund vieler gleichzeitig reformierter Institutionen kann die Friedenskonsolidierung gefährden.

    • Für den Erfolg institutioneller Reformen ist über die reine Festlegung in Friedensabkommen und/oder Verfassungen hinaus ihre effektive Umsetzung notwendig.


    Fußnoten


      Am 19. September 2012 veröffentlichte die Bundesregierung im Zusammenhang mit einer Strategie der Krisenprävention ressortübergreifende Leitlinien für eine kohärente Politik gegenüber fragilen Staaten. Darin gibt sie das Ziel aus, Staatlichkeit durch "institutionalisierte und rechtlich abgesicherte Mechanismen der gleichberechtigten politischen Teilhabe" zu fördern.

      Analyse Wissenschaftler, Diplomaten und Entwicklungspolitiker gehen zumeist davon aus, dass institutionelle Reformen zur Friedenskonsolidierung in Nachkriegsgesellschaften beitragen können. Es bleibt jedoch unklar, unter welchen Bedingungen solche Reformen Erfolg haben. Eine Analyse institutioneller Reformen in 18 Nachkriegsstaaten in den Bereichen territoriale Staatsstruktur, Wahl- und Parteiensysteme, Regierungssysteme, Sicherheitssektor und Justiz in den Jahren von 2000 bis 2005 deutet auf folgende Ergebnisse hin:

      • Nationale und internationale Akteure müssen bei den Reformen die Wechselwirkungen der Institutionen untereinander und das gesamte „Konzert“ der Institutionen berücksichtigen.

      • Viel zu selten wird beachtet, dass Reformen in unterschiedlichen Politikbereichen sich gegenseitig widersprechen können oder zusammen eine Wirkung entfalten, die immer die gleichen „Reformverlierer“ hervorbringt – das kann einen notwendigen Elitenkonsens untergraben.

      • Reformüberlastung aufgrund vieler gleichzeitig reformierter Institutionen kann die Friedenskonsolidierung gefährden.

      • Für den Erfolg institutioneller Reformen ist über die reine Festlegung in Friedensabkommen und/oder Verfassungen hinaus ihre effektive Umsetzung notwendig.



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      Der GIGA Focus ist eine Open-Access-Publikation. Sie kann kostenfrei im Internet gelesen und heruntergeladen werden unter www.giga-hamburg.de/de/publikationen/giga-focus und darf gemäß den Bedingungen der Creative-Commons-Lizenz Attribution-No Derivative Works 3.0 frei vervielfältigt, verbreitet und öffentlich zugänglich gemacht werden. Dies umfasst insbesondere: korrekte Angabe der Erstveröffentlichung als GIGA Focus, keine Bearbeitung oder Kürzung.

      Das German Institute for Global and Area Studies (GIGA) – Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus. Der GIGA Focus wird vom GIGA redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autorinnen und Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Verfassenden sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autorinnen und Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben.

      Forschungsprojekt | 01.05.2016 - 31.01.2020

      Security Sector Reform and the Stability of Post-War Peace

      Security Sector Reform (SSR) is commonly defined as changes in the structure and conduct of those state institutions responsible for the prosecution and punishment of non-legal manifestations of violence: the military, police, and judiciary. Scholars and practitioners alike thereby see the process of SSR as one of the most vital elements for creating a stable post-war peace. The project investigates the conditions for this process.
      DFG, 2016-2020

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