Kolumne

Somalia liegt heute in Zentralafrika

Auch internationale Akteure sind verantwortlich für das Chaos in der Zentralafrikanischen Republik. Ein "Weiter so" hätte unabsehbare Folgen. Von Andreas Mehler

In der Mitte Afrikas klafft ein neues Loch: Jeglicher Anschein von Staatlichkeit ist aus der Zentralafrikanischen Republik (ZAR) gewichen, seit eine zusammengewürfelte Rebellentruppe Seleka (wörtlich: "Allianz“) unter Michel Djotodia im März 2013 den bisherigen Staatschef François Bozizé gewaltsam aus dem Amt gedrängt hat.

Bozizé selbst hatte das Land über zehn Jahre hinweg heruntergewirtschaftet und entlang religiöser Linien zwischen Christen und Muslimen gespalten. Auf das Konto Djotodias und der Seleka-Rebellen gehen nicht enden wollende Serien von Plünderungen und Vergewaltigungen, ein humanitärer Notstand mit erschreckenden Zahlen: 5 Prozent der Bevölkerung leben als Flüchtlinge außerhalb des Landes, weitere 5 Prozent sind im Land intern vertrieben, nur 35 Prozent der benötigten humanitären Hilfe sind nach UN-Angaben gedeckt, 60 Prozent der Schulen bleiben geschlossen. Tschads Staatschef Idriss Déby Itno warnt nun davor, das Nachbarland könne zu einem Rückzugsraum für Jihadisten werden. Wenn es so käme, hätte er angesichts des bisherigen tschadischen Engagements allerdings selbst eine klare Mitverantwortung. Unterdessen hat Übergangspräsident Djotodia die Seleka am 13. September offiziell aufgelöst – ein Schritt, der zu spät gekommen sein dürfte.

Baumängel an Afrikas Sicherheitsarchitektur

Neben vielem Hausgemachten muss festgestellt werden: Auch internationale Akteure tragen Verantwortung an der Misere. Denn die Baumängel der sogenannten Afrikanischen Sicherheitsarchitektur und inkonsistentes Handeln der internationalen Gemeinschaft sind offensichtlich.

Während die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) in allen vergangenen Krisen seiner Mitgliedsstaaten wie etwa in Mali, Niger, Guinea-Bissau, und Côte d’Ivoire eine – mitunter auch kritisierbare – zentrale Rolle einnahm, und während im Osten Uganda oder Burundi in Somalia Flagge zeigen, bleibt die arg gebeutelte Region Zentralafrika schlicht handlungsunfähig.

Die beiden überlappenden Regionalorganisationen der Zentralafrikanischen Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft (CEMAC) und der Wirtschaftsgemeinschaft Zentralafrikanischer Staaten (CEEAC) beginnen gerade erst, über ihre längst überfällige Fusion zu verhandeln.

Die unter wechselnden Namen und Mandaten seit 2002 in die ZAR entsandten subregionalen Peacekeeping-Truppen waren sämtlich unterdimensioniert, unterfinanziert, in der Fläche nicht präsent, in sich gespalten und erfolglos. Zwei Umstürze in den Jahren 2003 und 2013 sowie zahllose Rebellionen konnten nicht verhindert werden.

Dabei lud das Machtvakuum in der ZAR einen Nachbarstaat besonders zur Einmischung ein: den Tschad. N’Djamena war dabei nicht nur in die Machtübernahme Bozizés, sondern auch in seine gewaltsame Ablösung involviert. Die tschadischen Peacekeeping-Kontingente gelten daher als parteilich und sehen ihre Hauptrolle darin, eigene Staatsangehörige in der ZAR in jeder Weise zu unterstützen – was diese erst recht zur Zielscheibe werden lässt. Dagegen glänzt Kamerun, der wirtschaftlich stärkste Akteur in der Region, mit schon gewohntem Desinteresse, während sich Gabun und Kongo (Brazzaville) in vermittelnden Rollen gefallen, aber nur bedingt Verantwortung bei der Friedenserhaltung übernehmen. Und der große Flächenstaat DR Kongo hat ohnehin genug mit sich selbst zu tun.

Schaut "der" Westen nur zu?

In der Konsequenz heißt das: Es gibt ihn nicht, den zentralafrikanischen Pfeiler für die von der Afrikanischen Union (AU) erdachte Sicherheitsarchitektur. Das scheint der AU nun zumindest bewusst zu werden, indem sie eine kontinentale Militärmission entsenden möchte. Aber die Zusagen zur Stellung von Truppen kommen nur schleppend voran. Die volle Mannschaftsstärke von 3.600 Mann wird bestenfalls Anfang 2014 erreicht werden, während aktuell neue blutige Kämpfe zwischen Anhängern des gestürzten und des neuen Präsidenten im Westen des Landes aufflammen. Notabene: Die ZAR ist mehr als fünfmal so groß wie Liberia, wo 2003 im Rahmen der United Nations Mission in Liberia (UNMIL) bis zu 15.000 Peacekeeper eingesetzt wurden.

Schaut "der" Westen nur zu? Zunächst ist nachvollziehbar, dass Frankreich, das bis Mitte der 1990er Jahre die Geschicke seiner Ex-Kolonie bestimmt hat, sich eher aus einer zweiten Reihe beteiligen möchte. Vor dem Sturz Bozizés hatte Frankreichs Präsident François Hollande versichert, dass die Zeit der Einmischung vorbei sei. Heute scheint diese Position schon wieder passé. Vielleicht, weil nach der Stabilisierung Malis wieder Kapazitäten frei geworden sind?

Aufs Ganze gesehen machen die außerregionalen Akteure kaum einen besseren Eindruck in der Krise: Zwei kurzzeitige UN-Peacekeeping-Missionen (1998–2000 und 2007–2010) zeigten sich kaum weniger hilflos als die Friedenstruppen aus der Region. Das Land war jeweils völlig unvorbereitet auf ihren Abzug und stürzte in schöner Regelmäßigkeit je zwei Jahre später in die nächste gewaltsame Krise. Weitere Aktivitäten der UN-Familie von Demobilisierungsprogrammen über Soforthilfen durch den Peacebuilding Fund kamen über lobenswerte Ansätze kaum hinaus.

Die USA interessieren sich zwar jüngst verstärkt für die ZAR, aber offenbar deutlich mehr für die fast obsessive Jagd auf Joseph Kony, den Anführer der Lord’s Resistance Army, der sich im Südosten des Landes aufhalten soll, als für das Schicksal der Mehrheit der Bevölkerung in der Hauptstadt Bangui und im dichter besiedelten Westen des Landes. Und die EU hat sich nach einer kurzlebigen Militärmission 2007/8 auf die Finanzierung der regionalen Peacekeeper verlegt, ungeachtet ihrer eingeschränkten Effektivität.

Südafrika als Schlüssel

Fragwürdig ist dabei auch Südafrikas militärisches Engagement an der Seite Bozizés, das weiter Rätsel aufgibt. Waren es im Wesentlichen Wirtschaftsinteressen, die Pretoria zu einem schwer kalkulierbaren Abenteuer in der an mineralischen Bodenschätzen reichen ZAR veranlassten? 14 südafrikanische Soldaten starben im März 2013 in Auseinandersetzungen mit Seleka Rebellen (aber kein einziger Peacekeeper). Die Kritik am Kap für die so folgenreichen, aber völlig intransparenten politischen Entscheidungen Präsident Zumas ist daher sehr nachvollziehbar.

Dabei könnte ein Schlüssel für eine friedlichere Zukunft in der Zentralafrikanischen Republik grundsätzlich gerade darin bestehen, dass sich ein Staat wie Südafrika mit seiner Erfahrung im Management des Bergbausektor beratend in der ZAR engagiert.

Aber das ist derzeit noch nicht prioritär: Unausweichlich erscheint kurzfristig ein deutlich massiveres Peacekeeping-Engagement durch die AU oder die UN, ein klarer Fahrplan zu Wahlen, Wiederbelebung ziviler Parteien und ein umfassendes humanitäres Rettungsprogramm. Sodann muss endlich geklärt werden, wie die staatsfernsten Gebiete im Westen des Landes administriert werden sollen. Und es wäre mehr als förderlich, wenn sich der Tschad auf eine konstruktive Rolle im Nachbarland besönne. Das könnte etwa die Funktion einer Garantiemacht für die muslimische Minderheit sein, analog zur Rolle Österreichs an der Seite der Deutschsprachigen in Südtirol während schwieriger Jahrzehnte im Nachkriegsitalien.

Bei allen Unwägbarkeiten ist nur eines klar: Eine Politik des "Weiter so" könnte die ZAR in naher Zukunft in ein zweites Somalia verwandeln – mit unabsehbaren Folgen für die Region.

PD Dr. Andreas Mehler ist Direktor des GIGA Instituts für Afrika-Studien. Die Kolumne ist erstmals auf ipg-journal.de erschienen.

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